man nachlesen – ich zitiere –: "Ich manchen Ballungszentren, so in einigen Wiener Gemeindebezirken, ist ihr Anteil", – gemeint sind Ausländer – "bereits auf 18 Prozent angestiegen." Heute sind das Traumquoten! Damals hat Höchtl vor 18 Prozent gewarnt! Ich zitiere weiter: "Das führt dann in einigen wenigen Schulen zu einem Anteil von 30 bis 50 Prozent von ausländischen Schülern pro Klasse." Das ist genau jener Prozentsatz, der in unserem Volksbegehren gefordert wurde, Herr Kollege Höchtl. Sie waren uns damals um zehn Jahre voraus; Sie sind wirklich ein kluger Mann! – Zehn Jahre später muß jedoch der gleiche Höchtl Josef das Einem-Khol-Zuwanderungspaket bejubeln, damit er in dieser Fraktion noch überleben kann, weil sein eigener Klubobmann wieder einmal im Liegen umgefallen ist und dieses Paket mit dem Innenminister geschnürt hat. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! In Höchtls Artikel heißt es weiter: "Allein aus diesen wenigen so nüchtern erscheinenden Zahlen läßt sich unschwer ablesen, daß daraus erhebliche bildungspolitische Probleme neben allen anderen erwachsen." Ende des Zitats. – Herr Kollege Höchtl! Wer hat bei Ihnen welche Diskette ausgetauscht? Was gilt jetzt? Das, was Sie im Jahr 1983 richtig geschrieben haben – oder das, was der permanente Diskettenaustauscher Andreas Khol jetzt vereinbart hat?
Khol tauscht buchstäblich von einer Pressekonferenz zur anderen seine Disketten aus! So hat er beispielsweise in einer Pressekonferenz am 17. Mai, nach dieser hervorragenden Doppelconference Einem-Khol gesagt: "Die Quoten werden sinken." Und das hat er heute im Hohen Haus wieder gesagt.
Jetzt wird es aber wirklich eng in der Österreichischen Volkspartei. (Abg. Haigermoser: Die Quoten der Wähler der ÖVP werden auch sinken!) Die sinken permanent bei der Österreichischen Volkspartei, und die Umfragequoten sinken, aber das dürfen Sie nicht verwechseln! Sie werden sich schwer tun mit dieser Politik, die die SPÖ betreibt, indem sie die Ausländer hereinholt und sich so Mandate holt. Das wird Ihnen nämlich nicht gelingen, Herr Kollege Khol. Sie werden das nicht schaffen, denn so viele Moslems werden Sie nicht zum Christentum bekehren können, Herr Kollege Khol! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen.) So erfolgreich können Sie gar nicht agieren, daß Sie daraus Mandate ableiten werden. So verfahren die Sozialdemokraten in arabischer Schrift, mit arabischen Argumenten und arabischem Know-how sehr erfolgreich. Sie organisieren sich ihre Mandate auf diese Weise selbst.
Kollege Sausgruber, den ich persönlich auch als nüchternen Künstler der Zahlen – deswegen ist er ein erfolgreicher Finanzreferent – kenne, hat Ihnen vorgerechnet, daß Ihre Quoten falsch sind. Dazu sagt sein Kollege Khol: Sausgruber hat keine Ahnung. – Das wird Sausgruber interessieren. Er wird es wahrscheinlich schon nächsten Sonntag in der Zeitung lesen: Khol sagt frank und frei, daß Sausgruber keine Ahnung hat. – Sausgruber sagt, daß die jährlichen Quoten bei der Familienzusammenführung von 10 500 auf 20 000 erhöht werden müssen. Das ist eine Verdoppelung, Herr Kollege Khol! Sausgruber rechnet Ihnen vor, daß sich allein für Vorarlberg eine Versechsfachung der Quote ergeben würde. – Dennoch behauptet Khol, daß Sausgruber keine Ahnung hat, denn er hat ein gescheites Integrationspaket mit Caspar von Einem geschnürt, mit dem die multikulturelle Gesellschaft realisiert werden soll.
Daß die Österreichische Volkspartei dabei auf der Strecke bleibt, hat Kollege Khol allerdings bis heute nicht realisiert. Herr Kollege Khol! Sie hätten merken müssen, daß im Paket eine Aufenthaltsertrotzung angestrebt wird. Dieser Terminus stammt übrigens nicht von mir, sondern aus dem Innenministerium selbst. Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Im Innenministerium gibt es Papiere, in welchen steht, daß dieses Paket nichts anderes ist als eine "Aufenthaltsertrotzung".
Die oberösterreichische Landesregierung sagt nichts anderes, als daß der Zuzug die Quote bestimmt. Nicht mehr die Quote bestimmt den Zuzug, sondern die Familienzusammenführung Marke Einem/Khol bestimmt die Quote. Klubobmann Khol will uns glauben machen, daß jetzt alles umgekehrt und in bester Ordnung sei. Khol sagt, daß sich bedauerlicherweise Landesstatthalter Sausgruber und wahrscheinlich alle Oberösterreicher irren. (Abg. Dr. Haider: Wer ist denn der oberösterreichische Landeshauptmann? – Ein ÖVPler!) Ich kenne diesen relativ