Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 31. Sitzung / Seite 64

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Morgen werden die Wirtschaftsforscher ihre Sommerprognose vorstellen und diskutieren. Nach den bisher vorliegenden Informationen werden sie ihre Wachstumsprognosen leider noch nicht nach oben revidieren. Die Wirtschaftsforscher sagen aber klar und deutlich, daß erstmals Licht am Konjunkturhimmel zu sehen ist. Die vergangene Talfahrt scheint zu Ende zu sein, und wir haben berechtigte Hoffnungen, daß die bisher auf europäischer und vor allem auf österreichischer Ebene gesetzten Maßnahmen greifen, die Wachstumspause zu Ende ist und der erhoffte Konjunkturaufschwung eintritt.

Meine Damen und Herren! Die Vorausschau unserer Wirtschaftsforscher für heuer und nächstes Jahr ist äußerst vorsichtig. So wird das Wifo für 1996 voraussichtlich bei den prognostizierten 0,7 Prozent, das IHS bei – immerhin um fast die Hälfte höher – etwa 1 Prozent Wachstum für 1996 bleiben. Wie Sie wissen – und das sage ich jetzt zur Beruhigung und um allfälligen Fragen vorzugreifen –, haben wir und Sie das Budget 1996 bereits an diese reduzierte Prognose von 0,7 Prozent angepaßt, und ich darf Ihnen an dieser Stelle mitteilen, daß der Budgetvollzug sehr diszipliniert verläuft, daß der Budgetvollzug, wie ich glaube, durchaus positiv zu sehen ist.

Die ersten Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung greifen bereits und können als Bestätigung gelten, daß wir mit dem Programm der Bundesregierung die richtige Richtung eingeschlagen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihnen allen ist in diesem Zusammenhang nochmals zu danken, daß Sie dieses umfangreiche Maßnahmenpaket auch mittragen. Wir sind auf dem richtigen Weg!

Sowohl die EU als auch die OECD prognostizieren für Österreich für das Jahr 1997 stärkeres Wirtschaftswachstum, als es traditionell in der Frühjahrsprognose die vorsichtigen österreichischen Wirtschaftsforscher tun. Die Frühjahrsprognose des Wifo beläuft sich für 1997 auf 1,0 Prozent Wachstum, die EU prognostiziert 1,1 Prozent und die OECD sogar 1,6 Prozent Wachstum für das Jahr 1997.

Aber Sie wissen – und wir haben das bereits in der Vergangenheit bewiesen –, daß schlechtere Prognosen ja nahezu eine Herausforderung sind. Es ist dies die Herausforderung, diese Prognosen nicht eintreten zu lassen, sondern mit einer aktiven Wirtschaftspolitik, einer aktiven Beschäftigungspolitik gegen diese Prognosen zu arbeiten.

Dabei, meine sehr geehrten Damen und Herren, sind die grundlegenden Rahmenbedingungen in Österreich gut. Die Wechselkursentwicklung der letzten Monate deutet darauf hin, daß die Höherbewertung von D-Mark und Schilling, welche nach den Währungsturbulenzen vor einem Jahr eingetreten ist, wieder weitgehend rückläufig ist. Besonders für Hartwährungsländer wie Österreich waren dadurch kurzfristige Wettbewerbsnachteile im Export bedingt. Diese Phase scheint jetzt überwunden zu sein. Durch den erstarkten Dollar ist auch der Außenwert der Weichwährungsländer wieder gestiegen. Dadurch sollte die österreichische Leistungsbilanz profitieren, deren Defizit nach der Wifo-Frühjahrsprognose ohnehin schon rückläufig ist, und zwar ist eine Senkung von 47,2 Milliarden Schilling auf 30,7 Milliarden Schilling prognostiziert, und dieses Defizit könnte neuerlich sinken. Wir erwarten eine Anpassung der Wifo-Prognose auf nahezu wieder zwei Drittel, auf etwa 20 Milliarden Schilling, also eine deutliche Reduktion des Leistungsbilanzdefizits.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist zu erwarten, daß auch die Inflationsrate, die sich derzeit überaus niedrig unter der 2-Prozent-Marke bewegt, so verbleibt. Die Nominalzinsen sind gesunken, und im Vergleich zur Europäischen Union hat sich auch das Inflationsdifferential in den letzten Jahren für Österreich sehr günstig entwickelt.

Sie erinnern sich: Im Jahre 1993 gab es in Österreich eine Inflationsrate von 3,6 Prozent, in der EU eine von fast 4 Prozent. 1994 waren wir bei 3 Prozent, der Durchschnitt der EU lag bei 3,2 Prozent. Mit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union sank die Inflationsrate in unserem Land auf 2,2 Prozent und auf den nahezu historischen Tiefstand von 1,7 Prozent im ersten Quartal 1996.


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