Also ich bitte Sie schon – bei aller Lust zur Polemik –, der Wahrheit wenigstens Restposition zu geben.
Sie sagten, die steigende Zahl der Studierenden wäre begleitet von Personalabbau. – Das Gegenteil ist wahr. (Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Erstens einmal müssen wir für das Studienjahr 1996/97 die tatsächliche Zahl der Studierenden abwarten.
Der Grazer Rektor hat mir gestern mitgeteilt, daß es derzeit in Graz um fünf Studenten mehr gibt als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Aber wir werden sehen. Die Zahl jener, die an den Universitäten beschäftigt sind, hat zugenommen.
Ich bin sehr daran interessiert, daß wir eine reformorientierte, eine sich an den Problemen orientierende Diskussion über die Universitäten führen. Aber ich möchte dieses Thema ernst genommen wissen und will nicht, daß es leichtfertig polemisch behandelt wird. Man muß die Universitäten ernster nehmen, um mit ihnen seriös umgehen zu können. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP und den Grünen.)
11.21
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Die Redezeit beträgt jetzt jeweils 5 Minuten.Als nächster gelangt Herr Abgeordneter Van der Bellen zu Wort.
Nicht nur, aber auch weil die Aktuelle Stunde im Fernsehen übertragen wird, bitte ich, den Geräuschpegel etwas niedriger zu halten.
Bitte, Herr Kollege, Sie haben das Wort.
11.21
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich einmal Bundesminister Scholten dafür danken, daß er hier ist. Er hat eine Auslandsreise vorgehabt; er hätte sich entschuldigen und vertreten lassen können. We appreciate that. Ich weiß nicht genau, wie man das auf deutsch sagt. (Allgemeine Heiterkeit.) Wir anerkennen das. – Das ist vielleicht eine angemessene Formulierung.Wir haben jetzt eine Aktuelle Stunde, Herr Bundesminister. Bei dieser Gelegenheit darf ich nach ganz aktuellen Dingen fragen: Wie stehen jetzt die Dinge – Beispiel Dienstrechtverhandlungen mit den Assistenten?
Soweit ich informiert bin, ist im Grunde genommen seit Juni dieses Jahres nicht sehr viel geschehen. Es wurden zwar Meinungen ausgetauscht. Die BUKO hat ein Positionspapier vorgelegt. Aber gibt es auch eine Dienstgeberposition zu diesen Dingen? Soweit mir bekannt ist, ist zumindest Ihr Gegenüber, also die Vertretung des wissenschaftlichen Personals, nicht ausreichend über die Dienstgeberposition in einer solch wichtigen Angelegenheit informiert.
Auf die Dauer muß man den Eindruck bekommen – ich drücke mich sehr vorsichtig aus –, daß eine gewisse Hinhaltetaktik vorerst einmal eingerissen ist. Aber wie lange soll das anhalten? Ich erinnere Sie daran, Herr Bundesminister, daß die Ablehnung der ersten Vorschläge der Assistenten damit begründet wurde, daß diese Vorschläge zu teuer seien. – Gut, soll sein, sind sie eben zu teuer. Es wurde das Bundesrechenamt gebeten, auszurechnen, was die Vorschläge im Detail kosten, nicht nur bei den Aktiven, sondern natürlich muß man auch immer berücksichtigen, was das einige Zeit später im Pensionsalter bedeutet. Diese Berechnungen liegen meines Wissens noch nicht vor. Ist es nicht möglich, diese Berechnungen vorzulegen? Warum liegen sie nicht vor? Und wann kommt die Position des Ministeriums in dieser wichtigen Angelegenheit? Die Aussetzung bis zum Wiederinkrafttreten des Strukturanpassungsgesetzes wird das Ministerium ja hoffentlich nicht wollen.
Nächster Punkt: Lehrauftragskontingente. Wir wissen alle, daß die Lehraufträge, also die Zahl der Stunden, aus budgetären Gründen in Summe im Schnitt um 10 Prozent gekürzt wurden; an