etwas Wesentliches aufmerksam gemacht, nämlich darauf, daß es nicht darum geht, daß sich jetzt die Unterzeichner feiern lassen und darauf hinweisen, wie glorreich ihre Taten waren, sondern daß es darum geht, sich anzuschauen, wie nach wie vor in Österreich wertvolle Biotope, wertvolle Natur zerstört werden und wie nach wie vor an einer im großen und ganzen konservativen und falschen Energiepolitik festgehalten wird. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Mag. Barmüller. )
Marga Hubinek hat am Sonntag gesagt, daß man dem Ganzen mit einem lachenden und einem weinenden Auge gegenüberstehen muß: mit einem lachenden Auge natürlich deshalb, weil wir es nach zwölf Jahren geschafft haben, ein ganz bestimmtes wichtiges Gebiet in Österreich hoffentlich endgültig unter Schutz zu stellen, und mit einem weinenden Auge deswegen, weil nach wie vor Kraftwerke gebaut werden, obwohl jeder Mensch in Österreich weiß, daß wir für die Stromversorgung in Österreich keine mehr brauchen. (Abg. Wabl: Lambach!)
Lambach an erster Stelle, aber natürlich auch das Projekt am Lech wurden stellvertretend hierfür genannt, und wir debattieren ja heute unter den in Verhandlung stehenden Tagesordnungspunkten auch einen Antrag des Kollegen Anschober, der mit Sicherheit noch im Detail auf das Projekt eingehen wird. Sie hätten ja im Ausschuß die Möglichkeit gehabt, ganz konkret zu zeigen, ob Sie es nur bei dem Projekt Nationalpark Donau-Auen, wo es nach zwölf Jahren endlich gelungen ist, ein bestimmtes Gebiet unter Schutz zu stellen, ernst meinen oder ob es dem Umweltminister und den maßgeblichen Koalitionsabgeordneten auch darum geht, sich insgesamt dazu zu bekennen, daß man wirklich endlich von der konservativen und zerstörenden Kraftwerkspolitik abgehen will.
Sie aber haben diesen Antrag niedergestimmt. Es ging dabei um eine Nachdenkpause für das Kraftwerk Lambach, damit man, bevor man weiterbaut, bevor man weiter Planungskosten investiert, entsprechende Umweltverträglichkeitsprüfungen abwartet und die dortigen Bürgerinitiativen einbindet und damit man unter Federführung des Wirtschafts- oder Umweltressorts dafür endlich ein Least-Cost-Planning durchführt.
Sie haben diesen Antrag abgelehnt, und das zeigt meiner Ansicht einmal mehr, daß es Ihnen eigentlich vorwiegend um Fototermine geht – da sind Sie ganz mutig, stolz und in vorderster Reihe, Herr Umweltminister –, denn wenn es darum geht, Widerstand zu leisten, wobei Sie selbstverständlich in einen Konflikt mit Ihrem Parteikollegen Pühringer und möglicherweise mit der ganzen oberösterreichischen ÖVP eintreten müßten, scheuen Sie ganz offensichtlich den Konflikt. Ich habe recht deutlich gesehen, wie Sie am Sonntag das Gesicht leicht verzogen haben, als Ihre Parteikollegin Hubinek auf diese beiden Problemfelder, nämlich auf Lambach und auf das Kraftwerksprojekt am Lech, aufmerksam gemacht hat. Das war Ihnen gar nicht recht, denn das hat die schöne Stimmung und die Fototermine ein bißchen gestört. Gestört hat auch, daß eine Bürgerinitiative aus Lambach Ihnen dann eine entsprechende Petition übergeben hat.
Es ist jetzt unsere Aufgabe, nachdem wir mit großer Unterstützung und großem Engagement von vielen, vielen Umweltschützern und nicht sosehr von der hohen Politik erreicht haben, daß die Donau-Auen geschützt werden, dafür zu sorgen, daß weitere Zerstörungen endlich hintangehalten werden.
Ich möchte Ihnen etwas zitieren – ich habe das schon im Ausschuß zitiert, aber ich halte das für so wichtig, daß ich meine, daß man bei jeder Energiedebatte darauf hinweisen muß –, woraus hervorgeht, daß die Kraftwerksbauer selbst zugeben, daß man die genannten Projekte nicht braucht. Ich lese aus einem Protokoll der TIWAG, der Tiroler Energieversorgungsunternehmen. Die TIWAG meint in ihren eigenen Papieren – Zitat –: "Während in offiziellen Programmen die Wasserkraft als regenerative Energie noch hochgehalten wird, nehmen die großen EVU, die bisher Wasserkraftwerke errichtet haben, ihre Projekte aus den internen Bauprogrammen heraus. Neue Wasserkraftwerke sind in den nächsten Jahren nicht wettbewerbsfähig."
Hans Haider, der Verbund-Chef, meinte dazu vor einigen Wochen im "Report", – wörtliches Zitat –, daß das Thema Lambach viel weniger eine wirtschaftliche Entscheidung sei, es sei in einem