etwa an ihre ehemalige Arbeitsstätte zurückzukehren, um eben – das ist das Wesentliche – die dort erworbenen Vordienstzeiten nicht zu verlieren.
Ich sehe darin einen – wenn auch zaghaften – Versuch, die Systeme zu erhalten und trotzdem flexibel mit ihnen umzugehen. Wagen wir doch diesen Versuch in Richtung Wahlfreiheit!
Ich verweise darauf, daß – das haben wir im Gesetz verankert, ich kann es zitieren – "die Vertretung des Personals ein laufendes Informations- und Mitwirkungsrecht bei der Erstellung eines Unternehmenskonzepts für die Zusammenführung der Gesellschaft mit dem ÖFZS", also mit Seibersdorf, hat, um ein Ziel zu erreichen, das da lautet: "Ausgliederung des Arsenals und Errichtung als (Tochter-)Gesellschaft mit beschränkter Haftung" und so weiter.
Dazu verweise ich auch auf einen wichtigen Zusatz, der aus dem Bericht des Ausschusses hervorgeht: "Zu 1 (§ 2 Abs. 5): ,Das von der Gesellschaft vorzulegende Unternehmenskonzept soll jedenfalls auch Varianten aufzeigen, bei denen die rechtliche und wirtschaftliche Selbständigkeit der Gesellschaft erhalten bleibt.‘" – Bitte den Text im Ganzen lesen, bevor Sie Aufschreie starten!
Einen wichtigen Aspekt möchte ich noch einmal ansprechen im Zusammenhang mit Einwendungen vor allem von Seiten der Frau Abgeordneten Petrovic. Wenn mancherorts beklagt wurde, daß die Unabhängigkeit der Forschung oder die Unabhängigkeit der Forscher in Gefahr sei, wenn sie aus der Hoheitsverwaltung ausgeklammert werden, muß ich sagen: Diese Angst müssen wir nicht haben, ist doch das Markenzeichen "Unabhängigkeit" beziehungsweise nichtparteiische Forschung und unabhängige Ergebnisse auch ein wesentliches Merkmal für Wettbewerbsfähigkeit. Und diese Freiheit, diese Unabhängigkeit nur im Zusammenhang mit einem hierarchischen Verwaltungssystem zu sehen und alle anderen zu diskriminieren oder sogar zu kriminalisieren, das kann ich nicht nachvollziehen, das ist auch nicht in Ordnung.
Ich verweise in diesem Zusammenhang auch auf den Bericht aus dem Ausschuß, der sich mit dem Unternehmensgegenstand beschäftigt, das heißt mit den Aufgaben und Befugnissen, und ich zitiere Ziffer 2: "Im Rahmen der oben angeführten Fachgebiete hat die Gesellschaft insbesondere folgende Aufgaben zu vollziehen". Und davon sind vier für Entgelt und eine Aufgabenreihe ohne Entgelt. – Bitte, Frau Kollegin Petrovic, lesen, bevor kritisiert wird!
Ich komme schon zum Schluß und meine: Wenn in Sonntagsreden die Wichtigkeit von Forschung und Wissenschaft strapaziert wird, wenn von einer notwendigen kritischen Größe die Rede ist, weil wir in dieser Hinsicht in Österreich am Anfang stehen, so denke ich, daß wir nach den Sonntagsreden einerseits in Montags-, Dienstags-, nein, Mittwochreden – wie heute – Lösungen diskutieren müssen, um spätestens am Donnerstag an die Umsetzung zu gehen. Das ist ein Schritt dazu! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
21.33
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. – Bitte Herr Abgeordneter.21.33
Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herrn Kollegen Niederwieser hätte ich gerne angesprochen, aber er hat sich offenbar ... (Abg. DDr. Niederwieser: Hier!) Danke, daß Sie hier sind und nicht bei 95 Prozent der übrigen sozialistischen Mandatare, die sich anderswo aufhalten. (Abg. Dr. Salzl – in Richtung SPÖ –: Fünf seid ihr nur noch!)Herr Kollege Niederwieser! Sie haben die österreichische Forschungspolitik pathetisch mit der Parole des Arsenals höchst eingestuft, dabei kennen Sie so gut wie wir alle die sehr geringen Beiträge, die unser Land, verglichen mit anderen europäischen Staaten, zu Forschung und Entwicklung leistet. Sie wissen, daß wir mit 1,5 Prozent am BIP weit abgeschlagen im EU-Raum liegen. Sie wissen oder sollten wissen, daß Österreich mit 5,6 Prozent Anteil staatlicher Zuschüsse für Forschung und Entwicklung an vorletzter Stelle unter den EU-Ländern liegt. Sich