Meldungen pro Jahr, woraus sich, wenn man von den Fehlmeldungen absieht, eine Größenordnung zwischen 5 500 und 6 000 real ergeben hat. Die Anzahl ist zumindest nicht signifikant steigend.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Kiermaier, bitte.
Abgeordneter Günter Kiermaier (SPÖ): Herr Bundesminister! Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die Anzahl der im Bundesheer zur Systemerhaltung eingesetzten Grundwehrdiener, die aus meiner Sicht und nach meinen persönlichen Erfahrungen zu hoch ist, herabzusetzen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich habe bereits mit der HG-Neu die Anzahl der Funktionssoldaten ganz entscheidend verringert, nämlich auf 40 Prozent des vorherigen Solls. Diese Maßnahme war auch notwendig, um die entsprechende Anzahl von Kampfsoldaten, wenn man sie so bezeichnen kann, zur Verfügung zu haben. Selbstverständlich gibt es eine natürliche Grenze, weil andererseits dieser Ausfall durch Zivilbedienstete beziehungsweise sonstige angestellte Heeresbedienstete ersetzt werden müßte, was auf der Kostenseite natürlich bedeuten würde, daß die Personalkosten wesentlich höher wären, als sie es derzeit sind.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister.
Herr Abgeordneter Dr. Ofner, bitte.
Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Das Thema von einer anderen Warte aus betrachtet: Nach der aktuellen gültigen Heeresgliederung-Neu braucht das Heer pro Jahr 34 000 Grundwehrdiener. Es gelingt aber nur, 29 000 zusammenzukratzen. Was werden Sie tun, um dieses Manko, das von Jahr zu Jahr mehr ins Gewicht fällt, weil es sich ja addiert, halbwegs auszugleichen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich weiß es zwar jetzt nicht genau auswendig, aber wir haben seit der Heeresgliederung-Neu in den Jahren 1993 bis 1996 im Durchschnitt knapp über 35 000 Soldaten eingesetzt gehabt und damit auch die Planzahl entsprechend erfüllt. Wir werden auch für die Zukunft, da das Gesamtaufkommen aufgrund der verringerten Stellungsjahrgänge geringer wird, man also davon ausgehen muß, daß jetzt pro Geburtsjahrgang wesentlich weniger Leute vorhanden sind, als das in der Vergangenheit der Fall war, relativ knapp planen. Das heißt, wir werden in Zukunft von einer Größenordnung von zirka 32 000 – sehr vorsichtig geplant – ausgehen. (Abg. Dr. Ofner: Es gibt nur 29 000!)
Darf ich Ihnen das genaue Ergebnis mitteilen – ich kann es Ihnen sogar ganz genau sagen – : Zwischen 1993 und 1995/1996 waren im Durchschnitt über 35 000 Soldaten eingesetzt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Phantasiezahlen!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Dr. Spindelegger.
Abgeordneter Dr. Michael Spindelegger (ÖVP): Herr Bundesminister! Den Wehrdienst aufzuschieben heißt ja nicht, ihn aufzuheben. Meine Frage an Sie lautet: Welche Erfahrungen haben Sie denn mit Wehrdienern gemacht, die tatsächlich den Wehrdienst aufgeschoben haben und erst nach ihrem Studium oder mitten in ihrer Berufsausübung zum Bundesheer gekommen sind?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Tatsache ist, daß sich bei denjenigen, die ihren Wehrdienst aufgeschoben haben, im Anschluß an das Studium sowohl