Scholten, Sie können heute schon ganz entspannt und locker dieser Debatte folgen, die Koffer sind gepackt.
Ich glaube aber, daß trotz allem doch einiges zu diesem Forschungsbericht zu sagen ist. Zu Beginn möchte ich den Kollegen Niederwieser, der in seinem Sektor inzwischen ganz einsam zurückgeblieben ist, auf folgendes aufmerksam machen: Sie haben gesagt, Forschung und Bildung sei das höchste Kapital. Ich stimme Ihnen vollkommen zu. Ich frage ich mich aber nur, warum man mit diesem Kapital in unserem Land ein bißchen leichtsinnig – um nicht zu sagen: ein bißchen schlampig – umgeht. Ich denke, da gibt es doch einiges zu tun.
Ich zitiere aus diesem Bericht einen Satz von Seite 5:
"Der aus der vergrößerten Internationalisierung resultierende Wettbewerb zwischen nationalen Wissenschaftssystemen könnte sich positiv auswirken, indem die Verantwortlichen nationaler Wissenschaftssysteme sich veranlaßt sehen, Maßnahmen zur Verbesserung von Effektivität und Effizienz auf nationaler Ebene auszuarbeiten und zu implementieren."
Sehr geehrter Herr Minister! Ich glaube, weder Sie noch Ihr Nachfolger wird von irgend jemanden behindert, sich veranlaßt zu sehen, irgend etwas besser zu machen. Ich glaube, Ihr Nachfolger sollte die Möglichkeit ergreifen und wirklich zur Verbesserung der Situation von Forschung und Entwicklung in diesem Land beitragen.
Im Bereich Forschungsfinanzierung werden im Bericht die geringeren Steigerungen des Finanzierungsanteiles der Wirtschaft, verglichen mit der der öffentlichen Hand, beklagt. – Dafür gibt es ganz einfache Gründe.
Ein Grund sind die geringen steuerlichen Anreize für kleinere Unternehmen, Forschung und Entwicklung zu betreiben.
Der zweite Grund ist die Abwanderung der innovativen Betriebe ins Ausland – das haben wir ja bei Conti gesehen – und damit auch ein Zurücknehmen der Forschungs- und Entwicklungsquote. Die ehemalige Verstaatlichte hat ihre Laboratorien zu einem Großteil, zumindest was die Grundlagenforschung betrifft, geschlossen.
Ein weiterer Grund liegt auch im Kapitalmangel der Unternehmen, die einfach nicht in der Lage sind, sich teure Forschungseinrichtungen zu leisten. Die Unternehmen sind daher gezwungen, Technologie aus zweiter Hand im Ausland einzukaufen. Diese passive Übernahmestrategie wird auch im technologiepolitischen Konzept, wie es in diesem Entwurf vorliegt, als wenig zukunftsorientiert und erfolgversprechend beschrieben und ist eher abzulehnen.
In diesem Konzept – ich möchte daraus einen Satz zitieren, um zu zeigen, daß man von der Wortwahl her und von dem, was da drinnensteckt, eigentlich einen Dolmetscher braucht, um das zu verstehen – steht zum Beispiel:
"Betrachtet man die institutionellen Zuständigkeiten für technologiepolitische Angelegenheiten, so zeigt sich ein Bild, das von der Spannung zwischen Fragmentiertheit und Überkoordination bei gleichzeitiger finanzieller und personeller Unterdotierung der technologiepolitischen Agenden gekennzeichnet ist."
Wenn man den Satz ein paarmal liest, kommt man darauf, daß diese kryptische Aussage tatsächlich irgendwie verstanden wurde, aber man sollte doch deutlich sagen, wo fragmentiert, wo überkoordiniert und wo personell unterdotiert ist. Man sollte die Dinge beim Namen nennen und nicht in irgendwelche Worthülsen ausweichen.
Zum Thema Technologiemilliarden. Ich habe das bereits im Ausschuß gesagt: Wir haben ja wirklich schon fast den Überblick verloren. Es wurde zuerst eine Technologiemilliarde angekündigt, dann eine zweite, dann zwei zusätzliche. Wir müßten jetzt, wenn man alle angekündigten Technologiemilliarden zusammenzählt, schon bei vier, fünf, sechs oder acht Technologiemilliarden angelangt sein. (Abg. Dr. Lukesch: Das haben Sie nicht verstanden!) – Oh