19.27
Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte am Beginn – sozusagen das Thema verfehlend – eine Mitteilung betreffend die Wiener Philharmoniker machen, die häufig am Ende von Ansprachen weiblicher Abgeordneter stand. Insbesondere der Frau Abgeordneten Ablinger möchte ich ausrichten, daß mir der Vorstand der Wiener Philharmoniker – vielleicht als Abschiedsgeschenk – heute nachmittag mitgeteilt hat, daß die Philharmoniker in Hinkunft Frauen aufnehmen werden und dies dem Vorstand vorschlagen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der Grünen.)Was in einem Parlament niemanden wundern wird, ist, daß dies von der Vollversammlung der Wiener Philharmoniker noch zu bestätigen ist. (Heiterkeit und Ah-Rufe bei SPÖ und ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zum Thema der Wissenschafts- und Forschungspolitik zwei Punkte erwähnen, die mir wesentlich erscheinen, ohne dabei Bewertungen meiner eigenen Arbeit vorzunehmen.
Der eine Punkt ist eine politische Nachlese zu den zum Teil auch sehr emotional ausgetragenen Konflikten, zu den Debatten und Diskussionen, die im vergangenen Sommersemester an den österreichischen Universitäten geherrscht haben. Ich glaube, daß man im nachhinein tatsächlich sagen kann – dieser Dank gilt an erster Stelle jenen, die mit großem Engagement für ihre Interessen aufgetreten sind –, daß für diese Republik und die österreichischen Universitäten der Beweis gelungen ist, daß ein sehr massiver, zum Teil sehr persönlich gehaltener und auch nicht unentscheidender Konflikt demokratiepolitisch beispielgebend geführt wurde. Ich weiß von vielen, die auf seiten der Universitäten und in Vertretung universitärer Interessen tätig waren, daß die Verlockung – um es im Politikerjargon zu sagen –, die Dinge kippen zu lassen und aggressiver werden zu lassen, zwar immer wieder bestanden hat, ich weiß aber auch, daß umgekehrt auf der Seite professioneller Politik immer wieder die Verlockung bestanden hat, sich in einer Form zu distanzieren, die ein weiteres Zusammenarbeiten zwischen der Politik, meinem Haus, mir selbst und den Universitäten schwer oder gar unmöglich gemacht hätte.
Ich glaube, daß es ein sehr positives Zeichen für den demokratiepolitischen Status unseres Landes ist, daß dieser Konflikt noch immer die Möglichkeit geboten hat, im laufenden Semester und im Sinne der Universitäten wieder hervorragend zusammenzuarbeiten. Ich möchte mich bei der Gelegenheit auch bei all jenen bedanken, auch hier im Haus, die sehr viel dazu beigetragen haben, daß dies so möglich war.
Der zweite Punkt betrifft den Forschungsbericht im engeren Sinn. Ich glaube, daß die österreichische Forschungslandschaft eine einfache Feststellung verdient, nämlich die, daß über die Kritik oder das Gutheißen politischer Verantwortlichkeiten, politischer Aktionen und Handlungen hinaus die österreichischen Forschungsleistungen nicht nur historisch, wie wir das gerne berühmen, sondern aktuell großartig – buchstäblich großartig – und hervorragend sind und daß dies häufig in der Debatte untergeht. Vielen von Ihnen wird schon passiert sein, daß man in Diskussionen einzelne Forscher besonders hervorhebt, ihre Leistungen würdigt und wenige Minuten später in der Pauschalierung schon wieder die Forschungslandschaft als Ganzes ein wenig herabwürdigt. Die politische Debatte, die politische Konkurrenz und auch die politisch unterschiedlichen Zugänge machen es ohne Zweifel notwendig – das ist ja wohl auch gut so –, daß man einzelne Bereiche nicht aus der Debatte nehmen kann, aber ich denke, daß es wichtig ist, die inhaltliche Qualität von der Diskussion über die politische Verantwortung und Organisation zu trennen.
Zum Schluß lassen Sie mich noch den vielen unter Ihnen, mit denen ich im Laufe der Zeit in unterschiedlichen Verantwortlichkeiten, in unterschiedlichen Ausschüssen, in unterschiedlicher Dichte gemeinsam arbeiten konnte, dafür danken. Ich habe diese Zeit nicht nur sehr gemocht, sondern sie auch als eine empfunden, in der es immer wieder gelungen ist, einem Klischee des Nicht-miteinander-Könnens praktisch zu widersprechen und den Beleg und Beweis dafür anzutreten, daß auch viel mehr miteinander geht, ohne Positionen aufzugeben. Ich möchte mich dafür bedanken.