Sehr geehrte Damen und Herren! Dabei stellt sich heraus, daß die Firmen, die als familienfreundlich prämiert werden, zugleich die auf dem Markt erfolgreichen sind. Familienfreundlichkeit bedeutet also auch Erfolg. Ich hoffe, daß sehr viele Betriebe diesem guten Beispiel folgen werden!
Es gibt viel zu tun im familienpolitischen Bereich. Ein Wort noch zur Berücksichtigung der Familie im Steuerrecht: Auch auf diesem Gebiet hat man schon viel weitergebracht. Und der Verfassungsschutz wäre natürlich ein sehr wichtiges Signal. Wir haben Gott sei Dank einen engagierten Familienminister mit einem sehr guten Durchsetzungsvermögen, der das Vertrauen der Familien Österreichs hat. Ich bedanke mich dafür! (Beifall bei der ÖVP.)
22.50
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort ist niemand mehr gemeldet.Ich weise die Anträge 355/A und 356/A dem Verfassungsausschuß zu .
Damit haben wir die Tagesordnung erledigt.
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag, dem Verfassungsausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 349/A der grünen Fraktion betreffend Möglichkeit eines Stimmensplittings bei Landtagswahlen eine Frist bis zum 25. Februar 1997 zu setzen.
Ich darf jene Damen und Herren, die diesem Fristsetzungsantrag zustimmen, um ein Zeichen bitten. – Das ist die Minderheit . Der Antrag ist daher abgelehnt .
Einlauf
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe noch bekannt, daß die Anträge 380/A bis 382/A und die Anfragen 1830/J bis 1861/J eingelangt sind.
Die nächste Sitzung findet morgen um 9 Uhr statt. Die Tagesordnung ist schriftlich verteilt; am Beginn dieser Sitzung findet eine Fragestunde statt.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 22.51 Uhr