Beginn der Sitzung: 18.52 Uhr
Vorsitzender:
Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser.*****
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich eröffne die 61. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet für den heutigen Sitzungstag sind die Abgeordneten Reitsamer, Dr. Preisinger, Mag. Stoisits und Dkfm. Holger Bauer.
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich auf die nach § 23 Absatz 4 des Geschäftsordnungsgesetzes im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1571/AB bis 1590/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 388/A (E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend Schaffung eines Bundessozialhilfegesetzes;
Familienausschuß:
Antrag 387/A (E) der Abgeordneten Ute Apfelbeck und Genossen betreffend Evaluierung der Forderungen des 5-Parteienantrages vom 14. Juli 1994 betreffend Maßnahmen in Zusammenhang mit Sekten, pseudoreligiösen Gruppierungen, Vereinigungen und Organisationen sowie destruktiven Kulten;
Justizausschuß:
Grundbuchnovelle 1997 – GBNov. 1997 (561 der Beilagen);
Verfassungsausschuß:
Bundesverfassungsgesetz über Ermächtigungen des Österreichischen Gemeindebundes und des Österreichischen Städtebundes und die Genehmigung einer Vereinbarung (578 der Beilagen);
Antrag 389/A der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat und Genossen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird.
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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 26. Februar 1997, 11 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Die Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung: 18.53 Uhr