15.21
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem:
Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Rosenstingl! Ich erinnere mich durchaus an eine Überschrift in einer APA-Aussendung: Rosenstingl für sofortigen Bau des Semmeringtunnels. (Rufe bei der SPÖ: Oh!) Das ist eine interessante Aussage gewesen, weil Sie zu jener interessanten politischen Fraktion zählen, Herr Abgeordneter – das kann ich Ihnen heute noch zeigen, wenn Sie es wünschen –, für die es gute und schlechte Tunnels durch den Semmering gibt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Schweitzer. )Wenn der Semmeringtunnel für Autos gebaut wird, dann ist er gut, dann gibt es keine Wassereinbruchsprobleme, und wenn er für die Bahn gebaut wird, ist er schlecht, weil dann sind die Wassereinbruchsprobleme nicht lösbar. (Abg. Böhacker: Keine Polemik von der Regierungsbank aus!)
Herr Abgeordneter! Es wäre sinnvoll, daß wir, wenn wir über Verkehrspolitik sprechen, Sachfragen diskutieren und nicht auf der Gefühlstrommel ohne jeden Sachbezug dahinreden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Reichhold: Sie polemisieren von der Regierungsbank!)
Sie haben eine ganze Reihe von Fragen an mich gestellt. Wenn Sie den Wunsch haben, daß ich sie beantworte, werde ich sie beantworten (Abg. Ing. Reichhold: Treten Sie den Beweis an! Sie können gut etwas behaupten! Treten Sie den Beweis an!) , und Sie könnten auch, Herr Abgeordneter, so freundlich sein, den Antworten zu lauschen, sonst hätten Sie gleich nicht zu fragen brauchen. (Beifall bei der SPÖ.)
Frage 1 lautet: "Was hat Sie dazu bewogen, als eine Ihrer ersten Handlungen im neuen Ressort sich für die Fortsetzung des zu Recht umstrittensten Bahnbauprojektes einzusetzen?"
Ohne der Frage im Detail nachzugehen, ob das das umstrittenste Bahnbauprojekt ist, ist die Antwort relativ einfach. Ein Journalist, der mich in meinen ersten Amtstagen danach gefragt hat, wie ich zum Semmering-Basistunnel stehe, hat darauf jene Antwort bekommen, die nach der Sach- und Informationslage meines Hauses darauf zu geben war.
Ich darf Ihnen auch noch etwas mehr dazu sagen: Ziel einer zeitgemäßen Verkehrspolitik ist nach meiner festen Überzeugung die Sicherstellung einer für Mensch und Umwelt auf Dauer verträglichen Mobilität. Da ich mich zu einer wirklichen Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene bekenne – wir haben heute schon Gelegenheit gehabt, über diese Frage hier zu sprechen –, hat der Ausbau einer modernen und leistungsfähigen Schieneninfrastruktur für mich allergrößte Bedeutung. (Beifall bei der SPÖ.)
Darüber hinaus möchte ich festhalten, daß der Ausbau der Pontebbana-Achse ein gemeinsames Ziel der Bundesregierung ist, welches sich durch einen einstimmigen Ministerratsbeschluß manifestiert und auch ein wichtiger Bestandteil eines integrierten europäischen Schienennetzes ist.
In diesem Zusammenhang bewirkt der Neubau des Abschnittes Gloggnitz–Mürzzuschlag, verkürzt auch Semmering-Basistunnel genannt, eine Verkürzung der Strecke um mehr als 40 Prozent, Ersparnisse bei Betriebs- und Erhaltungskosten, weiters die Möglichkeit, alle Formen des Kombinierten Verkehrs abwickeln zu können, und eine Verkürzung der Reisezeit. Also insgesamt kommt es dadurch zu einer deutlich verbesserten Angebotsqualität auf der Schiene, zu erhöhten Wettbewerbsbedingungen für die Schiene, und damit werden die Voraussetzungen für eine verstärkte Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene geschaffen. Das ist auch unser Ziel.
Sie fragen zweitens, ob es richtig ist, daß Gegner des Tunnelprojektes bei mir trotz zahlreicher Ersuchen keinen Gesprächstermin erhielten, und, wenn ja, warum ich mich den Argumenten der Gegner von vornherein verschließe.
Herr Abgeordneter! Ich verschließe mich den gegnerischen und den befürwortenden Argumenten nicht. Ich darf allerdings in Erinnerung rufen, daß ich jetzt etwa sieben Wochen im Amt bin