10- bis 14jährigen im Bereich Mathematik, Naturwissenschaften unter 41 Staaten der Welt an neunter Stelle liegt, und heute ist die Nachricht gekommen, daß die österreichischen Volksschulen auf Platz eins in Europa rangieren. (Bravorufe und Beifall bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich meine, das ist ein Anlaß, festzustellen, daß die Politik den Schulen beziehungsweise der Bildung höchstes Augenmerk schenkt. So wurden in den letzten Jahren zahlreiche Innovationen eingeleitet. Die Lehrer arbeiten engagiert mit, wofür ich ihnen ein Dankeschön sagen möchte. Doch es gibt noch viel zu tun. Machen wir es miteinander! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.43
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Danke, Frau Bundesministerin.Wir gehen in die Debatte ein. Die Redezeiten sind mit 10 Minuten begrenzt.
Erste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schaffenrath. – Bitte sehr.
15.44
Abgeordnete Maria Schaffenrath
(Liberales Forum): Sehr geehrte Frau Ministerin! – Oh, Verzeihung! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ministerin! Ich war von der Qualität Ihrer Antworten wirklich unangenehm berührt. (Widerspruch bei der ÖVP.) Sie sollten sich eigentlich nicht darüber amüsieren, daß wir hier eine Erhöhung ... (Zwischenruf des Abg. Mag. Mühlbachler. ) Wissen Sie, Sie verkörpern geradezu das österreichische Schulsystem und dessen Bildungsziel: den Untertan, den Kritikunfähigen, den, der sich nicht qualifiziert einbringen kann. (Beifall beim Liberalen Forum. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Mühlbachler. )Nun zurück zu dem, was ich eigentlich sagen wollte: Sie sollten sich nicht darüber amüsieren, daß wir eine Steigerung des Unterrichtsbudgets kritisieren. Wir kritisieren das nicht. Wir kritisieren, daß es nur aufgrund der Personalkostenexplosion, basierend auf nicht zu rechtfertigenden Privilegien, ohne Qualitätsverbesserungen zu unabsehbaren Steigerungen in diesem Bereich kommt.
Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich stehe auch nicht an, all die vielen verantwortungsbewußt arbeitenden Lehrer und Lehrerinnen zu loben, und ich weiß, daß viele dieser Menschen ihre Aufgabe sehr ernst nehmen. Aber es waren eigentlich Sie, die dazu beigetragen hat, daß die Arbeit dieser Menschen in Wirklichkeit gar nicht beurteilt werden kann. Sie haben nämlich erst vor kurzem in einem "Standard"-Interview gemeint, es wäre schlechter Unternehmensstil, Leistungen der Lehrer zu beurteilen. Dazu darf ich Ihnen sagen: Mit dieser Grundeinstellung würde wahrscheinlich jeder Unternehmer in der Wirtschaft in Konkurs gehen. (Beifall beim Liberalen Forum.)
Aber jetzt zu einzelnen Ihrer Antworten; leider habe ich nicht sehr viel Zeit zur Verfügung.
Sie sagten, durch vernünftige Strukturmaßnahmen konnte eine Budgeterhöhung verhindert werden. Da frage ich mich wirklich, was daran vernünftig war. Es gibt eine lineare Kürzung der Werteeinheiten, eine Verschlechterung der pädagogischen Bedingungen an unseren Schulen, eine rapide Einschränkung des Bildungsangebotes, eine Erhöhung der Klassenschülerhöchstzahlen. (Abg. Mag. Mühlbachler: Was wollen Sie denn eigentlich?) Die Situation in Tirol ist Ihnen sicherlich hinlänglich bekannt. Dort führt das bereits zu extremen Bildungsnachteilen im Bereich der AHS-Oberstufe.
Wenn Sie hier sagen, eine Kürzung der Unterrichtseinheit auf 45 Minuten bei gleichzeitiger Erhöhung der Lehrverpflichtung würde ein Mehr an arbeitslosen Lehrern bedeuten, dann muß ich entgegnen: Das mag sein, wenn man, so wie Sie, nur reine Sparmaßnahmen ohne strukturelle Veränderungen setzt. Wir wünschen uns zusätzliche Werteeinheiten zu einer Verbesserung der pädagogischen Bedingungen, zur Aufnahme neuer Inhalte, zur Verkleinerung der Gruppengrößen, und wir stellen uns auch eine kontinuierliche Förderung jener Schülerinnen und Schüler vor, die Probleme haben.