Meine Damen und Herren! Das Problem im österreichischen Tourismus ist nicht, daß die Marktchancen nicht intakt wären. Dieses Land ist wunderschön. Es hat eine geeignete Infrastruktur, es liegt in der Mitte seiner Märkte, und es hat alle Chancen. Jedes Prozent Wirtschaftswachstum in den Reformstaaten führt zu weiterer Tourismusbelebung in Österreich. Aber das Problem, meine Damen und Herren, sind die Kosten des Dienstleistungsstandorts. Das schreibe ich Ihnen von den Regierungsfraktionen ins Stammbuch! Wir drängen uns über die Preise schlicht und einfach selbst aus dem Markt. Dort, wo die Preise nicht gesenkt werden können, weil sonst die Kosten nicht darin unterzubringen sind, und wo der Markt die Preise nicht annimmt, kommt es zu den Ergebnissen, die ich Ihnen soeben aus Publikationen der Nationalbank vorgelesen habe.
Die Umsatzrentabilität der Jahre 1995 und 1996 war leider noch schlechter: minus 2,59 Prozent. Herr Bundesminister! Wenn Sie sich zu Wort melden, wäre ich Ihnen dankbar, würden Sie zu diesen Fragen Stellung nehmen. – Die Frage, wo ein bestimmtes Gestell gestanden ist, interessiert niemanden außer Frau Rossmann. (Beifall beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.23
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Herr Abgeordneter Peter! Der Herr Bundesminister hat sich schon zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm als letztem Redner in dieser Debatte das Wort. – Herr Minister, Ihr Beitrag sollte 10 Minuten nicht übersteigen.18.23
Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner:
Herr Präsident! Hohes Haus! Es gibt überall in den entwickelten europäischen Ländern, in allen Mitgliedsländern der EU eine Diskussion darüber, welchen Zweck es hat, wenn Minister sich auf Fachmessen zeigen.Wir haben uns hinsichtlich der ITB unter den europäischen Ministern darauf verständigt und von allen die Mitteilung erhalten, daß sie nicht an dieser Messe teilnehmen werden, sodaß daran mit Ausnahme des griechischen Tourismusministers, der als Umweltminister bei einer Umweltveranstaltung von Frau Ministerin Merkel anwesend war, kein europäischer Minister teilgenommen hat. Wenn es ginge, würde ich Ihnen vorlesen, wer aus Europa daran teilgenommen hat. Wir zählen nicht dazu.
Fachmessen sind Veranstaltungen, bei denen sich die interessierten Wirtschaftskreise zu treffen haben. Berlin selbst ist ein glänzendes Beispiel dafür, wie Fachmessen denaturieren können. Ich war in meiner früheren Funktion jahrzehntelang Teilnehmer der Berliner Grünen Woche, die sich ebenfalls von einer Fachmesse zu einer Publikumsfreß- und -Besuchsmesse entwickelt hat.
Die Fachmesse ITB kam auf Wunsch der österreichischen Aussteller – ich wiederhole es für Kollegen Trattner: auf Wunsch der österreichischen Aussteller – zustande. Wir hatten dort immer volle Kojen, ungefähr 100 Firmen waren dort vertreten. Sie haben die Räume in vollem Ausmaß genützt, weil der Andrang groß genug war, und sich darüber beschwert, daß sie, wenn nicht die gleiche Regelung wie für andere getroffen werde, keine Chance hätten, mit den Interessenten ein ungestörtes Gespräch zu führen. Auf der Berliner Messe ist auch klargeworden, daß insbesondere seit der Ostöffnung die Berliner Messen Lieblingstreffpunkte für öffentliche Ausspeisungen geworden sind. Ich sage das, weil ich das während der Berliner Grünen Woche am eigenen Leib erfahren konnte.
Zu einem anderen Punkt: Ich möchte nicht im geringsten polemisch sein, Herr Präsident! Aber ich habe es erlebt, daß sich die FPÖ in schriftlichen Anfragen sehr für meine Reisen interessiert hat. Ich denke zum Beispiel an die Anfrage über die Reise nach Japan. Ich bin dankbar, daß sie sich auch für meine nicht unternommenen Reisen interessiert. Daher werde ich mit der nötigen Sorgfalt jeweils alle meine Reiseverbindlichkeiten im Hinblick darauf überprüfen, ob es sich lohnt, irgendwo hinzufahren. (Beifall bei der ÖVP.)