Herr Präsident! Ich verlange einen Ordnungsruf für den Kollegen Jarolim für die Bezeichnung meiner Fraktion als "Haufen"! (Zahlreiche Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Dr. Fuhrmann: Was war das für eine Geschäftsordnungsmeldung?)
1.31
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Herr Abgeordneter Stadler: nach Einsicht in das Protokoll.Zur Geschäftsordnung hat sich Herr Klubobmann Dr. Kostelka gemeldet.
1.31
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka
(SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr verehrter Herr Präsident! Hinter dem Wort "Haufen" vermag ich in keiner Weise eine Verbalinjurie und auch keine Beleidigung zu erkennen (Abg. Mag. Stadler: Ach so! Dann ist das – in Richtung SPÖ zeigend – also ein roter "Haufen" da drüben!) , sehr wohl aber im Vorwurf der Präpotenz, der Frechheit und der Lüge, alles Worte, die von dieser Seite (in Richtung Freiheitliche deutend) – es ist leicht festzustellen, von wem – in den letzten Minuten gefallen sind. Dafür verlange ich in Übereinstimmung mit der Geschäftsordnung einen Ordnungsruf. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Und der Herr Präsident Fischer applaudiert da drüben! Das ist der rote "Haufen"! – Abg. Dr. Khol: Zur Geschäftsordnung!)1.32
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Bitte, Her Abgeordneter. (Abg. Mag. Stadler: Jetzt kommt der schwarze "Haufen"!)1.32
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Wer im Glashaus sitzt, Herr Kollege Stadler, soll nicht mit Steinen werfen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Mag. Stadler: Das hat mit der Geschäftsordnung nichts zu tun!)1.32
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Hohes Haus! Was die behaupteten Äußerungen, die Ordnungsrufe hervorrufen könnten, betrifft, so wird erst in das Protokoll Einsicht genommen werden.Bei der letzten Wortmeldung des Abgeordneten Khol habe ich Zweifel, ob dies tatsächlich zur Geschäftsordnung war.
Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Haselsteiner. – Bitte. (Fortgesetzte Zwischenrufe. – Abg. Dr. Fuhrmann: Sie führen sich auf als wie, und dann spielen Sie auf beleidigt! Sie beleidigen alle anderen! – Abg. Mag. Stadler: Der Herr Präsident findet ja nichts dran am roten "Haufen"! – Ruf: Das ist eine neue "Qualität"!)
1.32
Abgeordneter Dr. Hans Peter Haselsteiner
(Liberales Forum): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Stadler! Die Oppositionsparteien haben sich in der Frage der Untersuchungsausschüsse zu einer gemeinsamen Vorgangsweise, zu einer gemeinsamen Linie bekannt. Ihre Wortmeldung von heute erleichtert uns das Festhalten an diesem Beschluß nicht unbedingt. (Abg. Dr. Fuhrmann: Sie führen sich da auf, und dann sind Sie beleidigt! Sie beleidigen alle anderen immer wieder! – Abg. Mag. Stadler: Ich bin nicht beleidigt, Kollege Fuhrmann! Ich möchte nur wissen, ob "Haufen" zulässig ist oder nicht! Ich möchte es nur wissen! Denn nach dem Applaus des Kollegen Fischer ... – Lautstarke Rufe bei der SPÖ: Noch einmal! Jetzt sagt er das noch einmal! – Präsident Dr. Brauneder gibt das Glockenzeichen.)Ich glaube, Herr Kollege Stadler, daß Sie, abgesehen davon (Abg. Mag. Stadler: Ich muß mich mit dem Kollegen Fuhrmann unterhalten!) – vielleicht machen Sie das später –, daß Sie es uns nicht sonderlich leicht machen, zu dieser Vereinbarung zu stehen, auch der Sache selbst keinen guten Dienst erweisen. (Abg. Dr. Khol: Da gibt es eine Vereinbarung?) Wenn wir tatsächlich einen Untersuchungsausschuß wollen – und den wollen wir, sowohl zur Bankenfrage als auch, und das sage ich aus liberaler Sicht dazu, insbesondere zu den Kurden-Morden –, dann werden