16.37
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler
(Freiheitliche): Herr Präsident! Ich werde den Brief gleich fertig lesen, den Herr Kollege Khol fertig zu lesen vergessen hat. Dieser Brief lautet nämlich weiter:"Der Vorstand wird daher in Zukunft ein besonders wohlwollendes Augenmerk auf jene Mitarbeiter und Führungskräfte legen, welche sich in diesem Projekt durch konkrete Beiträge und Kreativität hervorgetan haben. Wir bekennen uns dazu, daß ihnen für diesen Einsatz für die Zukunft unseres Unternehmens nicht nur keine Nachteile erwachsen dürfen, sondern daß dies sogar zur Förderung ihrer Karriere beitragen wird." – Unterzeichnet vom Herrn Ditz. (Lebhafte Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Schauen Sie, der Herr Ditz! Da! Sehen Sie es? (Abg. Dr. Khol: Ich habe den Brief auch!) Ah, Sie haben es auch! Dann setzen Sie die Brille auf und lesen Sie es noch einmal vor, Herr Kollege Khol, weil Sie gar so wichtig getan haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Khol: Ich wollte es ja lesen, aber der Herr Präsident hat mich nicht lassen!) Oder borgen Sie sich das Monokel vom Kollegen Haselsteiner aus; der braucht es vielleicht nicht.
Meine Damen und Herren! Ich bin ja froh, daß sich der Herr Bundeskanzler wieder einmal ins Parlament getraut hat, er hat ja in seiner Rede beschworen, daß er die konstruktiven Kräfte des Parlamentes anspricht. Nur frage ich Sie, Herr Bundeskanzler: Wo waren Sie denn bisher während dieser gesamten Budgetdebatte? Sie waren ja nie da (Abg. Dr. Haider: Richtig!) , Sie waren nicht einmal da, als wir über Ihr eigenes Bundeskanzleramt diskutiert haben. Ein Novum! Der Bundeskanzler fehlt, wenn man über das Budget des Bundeskanzleramtes redet. Und dann kommt er daher und beschwert sich darüber, daß man mit ihm nicht konstruktiv diskutiert.
Wir sind ja froh, daß Sie heute überhaupt da sind. Aber ich sehe, Sie bringen schon wieder Ihren Staatssekretär mit, der Sie jetzt wahrscheinlich wieder vertreten soll, weil Sie sich vor der Debatte fürchten. (Ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Khol. ) Mit dem, was der Herr Bundeskanzler an Schablonensätzen abgesondert hat, werden Sie die Debatte nämlich nie erfolgreich bestreiten können, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Bundeskanzler! Sie sollten, anstatt Ihre Schablonensätze auswendig zu lernen, einmal in sich gehen und prüfen, ob es wirklich anständig ist, die alten Menschen in diesem Lande permanent an der Nase herumzuführen und sie zu mißbrauchen. (Abg. Dr. Nowotny: Für Anstand sind Sie nicht zuständig!)
Aber Sie doch nicht, Herr Professor! Erklären Sie mir, wieso man die alten Menschen beschwindelt hat! Das eine Mal hat der Bundeskanzler Vranitzky – das ist ein Parteigenosse von Ihnen, falls Sie sich nicht mehr daran erinnern –, und zwar genau am 7. Dezember 1995, einen Brief geschrieben, von dem heute jeder Pensionist weiß, daß das ein Schwindelbrief war. Und dann hat Ihr Genosse Swoboda das gleiche noch einmal probiert, nämlich im September 1996 bei der EU-Wahl. Wiederum unterzeichnet von Ihrem ehemaligen Parteivorsitzenden. (Abg. Dr. Nowotny: Reden Sie mit Ihren Parteifreunden! Sie wissen schon, was ich meine! – Abg. Dr. Haider: Betrug am Wähler ist Kalkül bei euch!)
Wissen Sie, Herr Kollege Nowotny, jetzt werde ich Ihnen einmal einen schlüssigen Beweis liefern, wie das mit dem Beschwindeln, mit dem massiven Mißbrauch alter Menschen bei Ihnen läuft. Ich werde es Ihnen jetzt beweisen, und ich bin dankbar, daß jetzt auch der Kollege Kostelka da ist. Ihr Genosse Schranz hat – das ist ein Aktenvermerk auf einem Zettel des "Vorwärts"-Verlages ... (Abg. Dr. Nowotny: Der Edgar Schranz hat wirklich etwas gemacht für die Menschen!) Herr Professor! Jetzt seien Sie einmal ruhig da drinnen, Herr Professor! Jetzt muß ich Sie ermahnen, Herr Professor. Schauen Sie sich das einfach einmal an, Herr Professor, sonst müssen Sie nachsitzen und Strafe schreiben! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Nowotny: Sie glauben, wenn Sie reden, darf ich nicht zwischenrufen!)
Im "Vorwärts"-Verlag schreibt der Genosse Schranz an den Genossen Rösch (Abg. Dr. Nowotny: Die beiden haben wirklich etwas für die alten Menschen gemacht!) : "Genosse Rösch! Wir müssen uns bald überlegen, ob wir etwas tun, Klammer auf: Schmähkandidatur, Rückzug,