Meine Damen und Herren! Abschließend möchte ich noch festhalten, daß das österreichische Bundesheer eine äußerst wertvolle zentrale Einheit für die Friedenssicherung in unserem Land ist, für die Erhaltung der Stabilität und für den Schutz der Menschen in Österreich ist. Ebenso wie mein Kollege, Abgeordneter Spindelegger, meine ich daher, daß sich das Bundesheer diese heutige Debatte nicht verdient hat! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
21.46
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Jung gemeldet. Ich bitte, die Bestimmungen der Geschäftsordnung, so wie sie heute schon mehrfach skizziert wurden, zu beachten. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)21.46
Abgeordneter Wolfgang Jung
(Freiheitliche): Entschuldigen muß man sich, wenn man etwas Falsches gesagt hat!Ich berichtige folgendes: Kollege Platter hat behauptet, ich hätte gesagt, der Herr Bundesminister solle Waschmittel verkaufen. – Dies ist unwahr!
Ich habe gesagt: Mit solchen Managementmethoden kann man heute nicht einmal mehr Waschmittel verkaufen, geschweige denn ein Ministerium führen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
21.47
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gelangt als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Apfelbeck. – Bitte.21.47
Abgeordnete Ute Apfelbeck
(Freiheitliche): Herr Präsident! (Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen.)Präsident Dr. Heinz Fischer (das Glockenzeichen gebend): Am Wort ist jetzt Frau Abgeordnete Apfelbeck!
Abgeordnete Ute Apfelbeck (fortsetzend) : Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Mit dem Budget für unsere Landesverteidigung wurde auch diesmal die Tradition gewahrt: Seit über 40 Jahren ist es ein Sparbudget.
Folgende Vorhaben sollten umgesetzt werden: erstens die Aufrechterhaltung des Betriebes des Bundesheeres, zweitens die Aufrechterhaltung der Ausbildung der Wehrpflichtigen und die Weiterbildung des Kaders, drittens die Weiterführung der Modernisierung der Ausrüstung des Bundesheeres, viertens die Berücksichtigung jener Erfordernisse, die der Erhaltung der Infrastruktur dienen.
Betreffend dieser Vorhaben blieb es jedoch bei zwar schönen, aber leeren Worte. Daher frage ich Sie, Herr Bundesminister: Nach welchen Parametern wird eigentlich beim Bundesheer gemessen? Welche Zielvorstellung, gemessen am internationalen Standard, hat man beim Bundesheer? Und vor allem, Herr Bundesminister: Welche Berater haben Sie?
Es hat den Anschein, daß in Ihrem Bundesministerium spätpubertäre Sandkasten-Landesverteidigungsspiele betrieben werden! Es werden Bataillone, ja sogar ganze Kasernen hin- und hergeschoben, ausgelöscht und aufgelöst. – Für solche Spielchen ist uns das Bundesheer zu schade! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Maitz: Waren Sie heute auch auf dem Michaelerplatz im Sandkasten spielen?)
Es handelt sich hiebei nicht um Zinnsoldaten, sondern um Menschen, und hinter jedem Menschen steht eine Familie. Daher meine ich, Herr Bundesminister, daß Ihr Plan, die Kaserne Gratkorn als Artilleriestandort aufzulösen, ein Skandal ist! Es ist dies eine Herzeigekaserne, wie wir immer wieder in den Medien gesehen haben; ich erinnere nur an die Verabschiedung der IFOR-Truppen! Herr Bundesminister! Zuerst pumpen Sie Millionen Steuergelder hinein – über 100 Millionen Schilling waren es in den letzten Jahren! –, und dann lösen Sie sie auf! Da frage