Ich möchte mich mit den zwei Reformen dieses Jahres beschäftigen, mit dem LKF-System und den diversen Plänen.
Frau Ministerin! Ich muß Ihnen widersprechen: Das LKF-System hat um 5 bis 10 Prozent mehr Spitalseinweisungen mit sich gebracht, bei denen wir auch bisher schon Weltrekordler waren.
Zweitens werden vermehrt sogenannte Punkteoptimierungsprogramme angewendet, die ich als Diagnosenschwindel bezeichne.
Drittens werden dadurch die internationalen Statistiken verfälscht. Wenn nur noch Diabetes und periphere arterielle Verschlußkrankheiten Punkte bringen, Lungenkrebs jedoch nicht, dann werden über kurz oder lang alle Statistiken, auf deren Basis wir planen, nicht mehr stimmen.
Viertens: Es kommt zu einer Auslese in Richtung chirurgische Operationen, Schlaganfallpatienten bringen hingegen – wie ich höre – weniger Punkte.
Wir müssen uns sehr genau überlegen, ob wir in diesem Bereich nicht rasch nachjustieren sollten!
Zu den Plänen: Ich halte von Plänen nichts – das sage ich überall; sie erinnern mich an den Ostblock –, weil sie ständig von der Entwicklung überrollt werden. Meine Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Großgeräteplan haben genau das bestätigt.
Minister Seehofer hat übrigens die Pläne abgeschafft. Ich glaube, man sollte raschere Regelungen seitens des Ministeriums und der Krankenversicherungen vorsehen.
Herr Altlandesrat Maier hat laut heutiger Ausgabe der "Salzburger Nachrichten" Reformen eingefordert, die Sie im Vorwort des Gesundheitsberichtes auch angekündigt haben. Er formuliert es härter und meint, daß es, wenn der Reformstillstand anhalte, nötig sein werde, medizinische Leistungen zu rationieren. Man solle endlich den Ausbau des Hausärztesystems und des ambulanten Versorgungssystems angehen. – Ich kann mich dem nur anschließen!
Außerhalb des Spitals ist die Dichte an Krankenkassenfachärzten nur halb so groß wie zum Beispiel in Deutschland. Ich glaube nicht, daß sich das nur aus Jux und Tollerei so verhält!
Auch die Prävention muß dringend ausgebaut werden. Ich glaube, wir werden auf diesem Gebiet heuer ein gutes Stück weiterkommen.
Ich reiche Ihnen seitens meiner Partei selbstverständlich die Hand zu einer – wie Sie es nennen – umfassenden Reform, ich nenne sie echte Reform, damit es in Österreich nicht zu einer Zweiklassenmedizin kommt! (Beifall bei der ÖVP.)
18.13
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Als nächste ist Frau Abgeordnete Klara Motter zu Wort gemeldet. – Bitte.18.13
Abgeordnete Klara Motter
(Liberales Forum): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Pumberger! Ich glaube, es geht zu weit, wenn man eine weibliche Ministerin in Verbindung mit einer "Melkkuh der Nation" bringt, auch wenn es nicht direkt auf sie bezogen war. (Beifall beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der SPÖ.) Ich weiß nicht, ob der Herr Präsident das gehört hat. Ich finde schon allein die Tatsache, daß Sie diesen Ausdruck in diesem Zusammenhang verwenden, ungeheuerlich! (Beifall beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der SPÖ.)Frau Ministerin! Ich möchte mich gerne an Sie wenden: Ich habe leider keine Mozartkugeln dabei, aber ich möchte Ihnen trotzdem ein Zuckerl überreichen. (Die Rednerin überreicht Bundesministerin Hostasch ein Bonbon. – Bundesministerin Hostasch: Danke, Frau Abgeordnete!) Denn es war wirklich wohltuend, wie Sie alle Fragen im Ausschuß beantwortet haben und wie