Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 104. Sitzung / Seite 114

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

stationiert, die 3. im wesentlichen im Zentrum von Niederösterreich und die 4. in Oberösterreich. Nach internationalem Standard ist es so, daß das Kommando einer Panzergrenadierbrigade drei Kampfbataillone führt – bei uns führen sie zwei. (Abg. Hans Helmut Moser: Herr Minister, das stimmt nicht! Die 9. führt drei! – Abg. Schieder: Eine führt drei!) Das war eine Situation, die aus der Zeit des Kalten Krieges resultierte und in der auch bestimmte geographisch begrenzte Aufgabenstellungen im Krisenfall entsprechend umgesetzt werden sollten. Heute hat sich diese Situation verändert, und daher sind wir in der Lage, das neu zu organisieren. Ich sage es noch einmal: Dieses bewährte Kommando und auch die Führungseinrichtung sollen nicht aufgelöst, sondern einer neuen Aufgabenstellung zugeführt werden.

Wenn Sie mich fragen, wird das eine der attraktivsten Aufgabenstellungen im Rahmen des Bundesheeres überhaupt sein: die Führung von Auslandseinsätzen und gleichzeitig ein Nukleus zu sein für die Kooperation mit den Nachbarstaaten auf einem Gebiet, wo diese schon relativ weit gediehen ist. Ich denke nur daran, daß wir bereits ganz konkret mit der slowenischen Armee, mit der ungarischen Armee, mit der slowakischen Armee im Einsatz zusammenarbeiten, nämlich in Zypern und am Golan. (Beifall bei der ÖVP.  – Abg. Scheibner: Das kann nicht Ihr Ernst sein! In den Kampfeinsatz wollen Sie sie schicken!)

Zu den Fragen 27 und 28:

Die Aufstellung über die prozentmäßige Befüllung der Verbände im Situationsbericht 1996 war keine taxative Aufzählung. Die entsprechenden Brigaden waren selbstverständlich auch aufgelistet. Außerdem hätte sich aus diesen Zahlen keine wesentliche Veränderung für die prozentmäßige Erfüllung der Personalstände ergeben, sodaß daraus eigentlich nichts Besonderes abzuleiten gewesen wäre.

Zweifelsohne heißt das aber, daß wir uns gerade dort, wo die Kaderstände in einer befriedigenden Art und Weise vorhanden sind, in ganz besonderem Maße mit den entsprechenden Verbänden und Einheiten auseinandersetzen müssen, was wir in Zukunft auch tun werden.

Zur Frage 29:

Für mich sind regionale und lokale Stellungnahmen selbstverständlich. Wenn es um die Frage geht, ob die Infrastruktur gleichbleiben soll, melden sich der oder die Bürgermeister der Region, die Landeshauptleute, Landtage und Landesregierungen mit großem Interesse zu Wort, und ich beziehe selbstverständlich diese Stellungnahmen in meine Überlegungen mit ein. Ich bin sicher, daß der Landesverteidigungsrat das ebenfalls tun wird – das ist ja keine einseitige Angelegenheit –, einfach um das Beste an militärischer Effizienz unter gleichzeitiger Berücksichtigung regionalpolitischer Ursachen und Umstände zu planen.

Zur Frage 30:

Ich habe bereits darauf hingewiesen, daß das Kommando des III. Korps eine spezifische Aufgabe hatte und daß selbstverständlich auch die Stellungnahmen des III. Korps, so wie jene der beiden anderen Korps, entsprechend in die Überlegungen miteinbezogen werden.

Zur Frage 31:

Das ist für uns eine ganz wichtige Frage. Es besteht die Absicht, den Gesamtmobilisierungsrahmen, der heute 120 000 plus 20 Prozent Reserven beträgt, also eine Größenordnung von 150 000 Mann hat, auf zirka 110 000 Mann zu reduzieren. Wenn man gleichzeitig davon ausgeht, daß aufgrund des natürlichen Abganges und bei sozusagen nichtentsprechender Forcierung im Nachwuchsbereich in den nächsten Jahren automatisch eine Reduzierung stattfinden wird, dann ersieht man daraus, daß sich diese Veränderung sozusagen durch den natürlichen Abgang im Laufe der nächsten Jahre ergeben wird. Ich erwarte keine entsprechende Beeinträchtigung der Organisationen beziehungsweise der einzelnen Milizionäre.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite