Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Bundesminister! Wann werden Sie ein der Heeresgliederung 92 angepaßtes Standortkonzept vorlegen und damit wichtige Voraussetzungen für ein modernes Ausbildungskonzept schaffen?Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Der Standort für die militärische Offiziersausbildung ist mit Wiener Neustadt gegeben. Es ist dies die traditionsreichste militärische Ausbildungsstätte Europas, ja weltweit, das heißt die älteste Militärakademie der Welt. Und erfreulich ist, daß sie ein besonders hohes Niveau und einen besonders hohen Status hat.
Wir haben darüber hinaus die Landesverteidigungsakademie in Wien, die die weiterführende Offiziersausbildung zum Inhalt hat, wo die entsprechenden Truppenkommandantenkurse, Generalstabskurse, Intendanzkurse et cetera stattfinden, und auch diese Stätte hat ein hervorragendes Niveau. Das heißt, es sind die Standorte gegeben, ebenso für die Unteroffiziersausbildung, die in Enns stattfindet, wo die Unteroffiziersakademie ihren fixen Standort hat.
Weitere Überlegungen, inwieweit Veränderungen beim Standort der einen oder der anderen Schule, bei den Waffenschulen in Zukunft vorzunehmen sind, sind im Gange und Bestandteil der jetzigen Planungen im Rahmen der Neustrukturierung des Heeres.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke. – Es liegt mir noch ein Wunsch auf Zusatzfrage des Abgeordneten Jung vor. – Bitte sehr.
Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Sie haben vorhin gesagt, daß Sie entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildung gesetzt haben. Eine dieser entscheidenden Maßnahmen war die Entlassung einer Vielzahl von jungen Militärpersonen auf Zeit, und das ist gerade jener Personenkreis, der hauptsächlich die Ausbildner für unsere jungen Soldaten stellt. Das ist gegen den Willen der Kommandanten und auf Ihre Weisung als Folge des Sparpakets geschehen. Damit hat sich die Ausbildung qualitativ verschlechtert. Was wollen Sie unternehmen, damit in Zukunft diese falsche Sparsamkeit nicht mehr zum Tragen kommt und die Leute nicht mehr entlassen werden, die man vorher mühsam geworben hat?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Ich verstehe Ihre Frage nicht ganz.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Jung! Wollen Sie noch präzisieren?
Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Ja, ich möchte präzisieren. – Herr Bundesminister, das kann ich mir vorstellen, weil Sie sie nicht verstehen wollen. Ich habe gefragt: Was wollen Sie tun, damit nicht wie im vergangenen Jahr wiederum eine große Zahl – mehrere hundert – von jungen Ausbildnern entlassen wird, obwohl der Bedarf für sie besteht? Sie selbst haben ja die Weisung dazu als Folge des Sparpaketes gegeben.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben gerade auf diesem Gebiet in unserem Ressort besondere Maßnahmen gesetzt. Sie haben mitverfolgen können, daß es beim Aufnahmestopp, der im gesamten Bundesdienst gegolten hat, gerade für den Bereich der Zeitsoldaten eine Ausnahmeregelung gegeben hat. Damit konnten wir sicherstellen, daß entsprechender Nachwuchs für die Zukunft gesichert ist.
Was wir zusätzlich in den letzten Jahren getan haben, ist, daß wir das Institut des Zeitsoldaten qualitativ aufgewertet haben, nämlich durch die Einführung der Militärperson auf Zeit, wodurch