ken wollen, schriftlich bekämen. Ich weiß, daß Sie das bereits mündlich dargelegt haben, aber es ist schöner, die Taten eines Ministers auch schriftlich messen zu können. Ich kann Ihnen dann auch besser applaudieren, wenn Sie vieles umsetzen konnten. (Beifall beim Liberalen Forum.)
17.11
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort hat sich Herr Bundesminister Dr. Einem gemeldet. – Bitte, Herr Minister.17.11
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem:
Herr Präsident! Hohes Haus! Daß Sie, Herr Abgeordneter Lukesch, nicht wissen, wer die bezugsliquidierende Stelle im Bund ist, ist für mich überraschend, denn das ist allemal noch das Bundesrechenamt, auf das ich keinen direkten Einfluß habe. Das ist Ihnen vielleicht neu, aber ich sage es Ihnen hiemit. (Abg. Dr. Lukesch: Das sind Ihre Leute!)Ich wundere mich auch darüber, daß Herr Klubobmann Khol ein "Nudelproblem" hat. Ich habe bei meinen diesbezüglichen Äußerungen weder eine konkrete Fraktion noch eine konkrete Person genannt. Für den Fall, daß das jemand auf sich bezogen hat, möchte ich betonen: Es lag mir gänzlich fern, das auf jemanden zu beziehen. Es war auf einen konkreten Versuch einer legistischen Lösung bezogen, und diese ist ja auch verbessert worden. Das wird einen Grund gehabt haben.
Zur Sache selbst. Herr Abgeordneter Lukesch! Ich freue mich immer darüber, wenn Sie unsere Partnerschaft auf derart "erfrischende Weise", wie Sie das heute getan haben, unterstreichen.
Ich darf Ihnen sagen: Bei mir ist das IHS, das Institut für Höhere Studien, nicht in Vergessenheit geraten; ganz im Gegenteil. Wir haben heuer den durchaus erfolgreichen Versuch unternommen, die Verknappung an Mitteln, die das IHS erlitten hat, auszugleichen. Ich darf aber auch darauf hinweisen, daß Professor Felderer ständig weniger Staat und mehr privat fordert.
Ich darf Ihnen überdies verraten, daß selbst ich als eingefleischter Roter im Bereich der postgradualen Ausbildung, der nachuniversitären Ausbildung, nichts gegen Studiengebühren, die die Kosten decken, hätte. Ich denke, wir sollten gerade auf diesen Punkt nicht allzu stark insistieren, wo wir uns doch gerade in einem Bereich – nicht in allen – über Studiengebühren einig geworden sind.
Was schließlich die 200 Stellen betrifft, Herr Abgeordneter Lukesch, darf ich noch einmal daran erinnern, daß das Budget hier im Hohen Haus beschlossen worden ist. Dieses Budget hat erstens als integralen Bestandteil, wie Sie wissen, einen Stellenplan, und zweitens sind darin gegenüber dem heurigen Jahr beim Personalansatz des Bundesministeriums für Wissenschaft und Verkehr Finanzmittel im Ausmaß von 200 Planstellen "B-wertig, Anfangsstadium" gestrichen worden. Das ist ein Beschluß, den unter anderem auch Sie gefaßt haben. (Abg. Schwarzenberger: Auf Vorschlag des Finanzministers!)
Wenn ich dessen Umsetzung nunmehr auch an den Universitäten zu bewerkstelligen habe, dann würde ich nicht sagen, daß das ein Grund für besondere Kritik oder ein Zeichen einer Panne ist, sondern das ist eben eine Tatsache, mit der die Universitäten konfrontiert sind. (Zwischenruf des Abg. Dr. Lukesch. )
Es ist so, daß die Universitäten schon vorher davon Kenntnis gehabt haben. Sie haben gewußt, wie ihr Budget aussehen wird, und sie waren damit zufrieden. Das, was jetzt an Diskussion entstanden ist, beruht zweifellos auf einer irrigen Einschätzung, es gibt aber keine Verschlechterung des Budgets gegenüber dem, was den Universitäten zugesagt wurde.
Ich bin daher überzeugt davon, daß die Rektoren, die anläßlich ihrer Tagung Anfang Dezember einen lauten und vernehmbaren Aufschrei getan haben, nach der diesbezüglichen Beantwortung durch mein Ressort wieder zufrieden sein werden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Khol: Pasta