Ausschuß für Wissenschaft und Forschung:
Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 20. März 1997, E 49-NR/XX. GP, betreffend Prüfung von innerstaatlichen Maßnahmen zur Verstärkung der internationalen Mobilität der Studierenden (III-118 der Beilagen).
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Ankündigung einer Dringlichen Anfrage
Präsident Dr. Heinz Fischer: Es liegt mir das Verlangen des grünen Klubs gemäß § 93 Abs. 2 der Geschäftsordnung vor, die am Beginn der Sitzung eingebrachte schriftliche Anfrage 3835/J der Abgeordneten Ing. Langthaler und Genossen an den Herrn Bundeskanzler betreffend atompolitisches Versagen des Bundeskanzlers bezüglich grenznaher Atomanlagen, EU-Atompolitik und Atomwaffenfreiheit Österreichs dringlich zu behandeln.
Die Durchführung der Dringlichen Anfrage wird frühestens drei Stunden nach deren Einbringen, also um 15 Uhr, erfolgen.
Fristsetzungsantrag
Präsident Dr. Heinz Fischer: Weiters teile ich mit, daß Herr Abgeordneter Dr. Kier beantragt hat, dem Justizausschuß zur Berichterstattung über den Antrag 705/A betreffend ein Bundesgesetz über die Haftung für nukleare Schäden, Atomhaftpflichtgesetz, eine Frist bis zum 14. April 1998 zu setzen.
Der gegenständliche Antrag wird gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung nach Beendigung der Verhandlungen in dieser Sitzung zur Abstimmung gebracht werden.
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Eine Tagesordnung liegt nicht vor.
Da die Dringliche Anfrage frühestens um 15 Uhr zum Aufruf gelangen kann, um die Verteilung in schriftlicher Form vorzunehmen und die Vorbereitung auf die Verhandlung zu ermöglichen, unterbreche ich nunmehr die Sitzung bis 15 Uhr. Nach Wiederaufnahme der Sitzung findet die Behandlung der Dringlichen Anfrage statt.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 12.08 Uhr unterbrochen und um 15.02 Uhr wiederaufgenommen. )
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Dringliche Anfrage
der Abgeordneten Ing. Monika Langthaler und Genossen an den Bundeskanzler betreffend atompolitisches Versagen des Bundeskanzlers bezüglich grenznaher Atomanlagen, EU-Atompolitik und Atomwaffenfreiheit Österreichs (3835/J)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen zur dringlichen Behandlung der schriftlichen Anfrage 3835/J, die inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, sodaß sich eine Verlesung durch einen Schriftführer erübrigt.