partner die Finger schmutzig macht. – Das aber ist eine Nibelungentreue, die ich nicht akzeptieren kann! Und deshalb fordere ich Sie zur Stellungnahme auf. (Beifall bei den Grünen.)
14.11
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.Ein Schlußwort des Berichterstatters findet nicht statt.
Wir treten damit in das Abstimmungsverfahren ein, und ich bitte die Damen und Herren Abgeordneten, ihren Platz einzunehmen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-106 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Im Falle Ihrer Zustimmung bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Petrovic und Genossen betreffend staatliche Finanzierung des Wahlkampfbüros des Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Klestil.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Entschließungsantrag beitreten wollen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Dies ist die Minderheit. Der Antrag ist damit abgelehnt.
2. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 1996 der Bundesregierung (III-110/1082 der Beilagen)
3. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (690 der Beilagen): Bundesgesetz zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft verbrachten Kulturgütern (1104 der Beilagen)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir kommen nun zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet. Wir gehen daher sogleich in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.
14.13
Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch
(Freiheitliche): Frau Bundesminister! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! "Der Kulturbericht ist erschienen: Lacht da jemand?", schrieb "Die Presse" im Dezember 1997 und meinte damit den fehlenden Aktualitätsbezug des Erscheinungstermines. Der Kulturbericht wird debattiert: Flüchtet hier jemand?, füge ich hinzu.Dem aufwendigen Kulturkatalog, den wir in Händen halten, Frau Bundesminister, sind sozusagen die Scheußlichkeiten des Kulturberichtes erspart geblieben; er ist wirklich sehr repräsentativ. Er zeugt von durchaus wohlhabenden Herstellern. Wir sind dankbar, einen so schönen Katalog in Händen zu halten. Es stellt sich allerdings die Frage, ob der Aufwand im Verhältnis zum Ergebnis steht.