Vorstellungen der Bevölkerung auch entsprechend umgesetzt und realisiert werden können. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zweytick. )
Meine Damen und Herren! Demokratiezerstörende Elemente dürfen in unserem Lande keinen Platz haben – egal, von welcher Seite auch immer sie kommen mögen. (Abg. Jung: Purtscheller! – Abg. Aumayr: Einem!)
Anschuldigungen und Anschüttungen, wie sie in diesem Haus heute wieder vom Abgeordneten Stadler in eine bestimmte Richtung gemacht wurden, sind ein erster Schritt in diese Richtung! Denn diese Anschuldigungen sind wider besseres Wissen erfolgt! – Herr Abgeordneter Stadler, ich fordere Sie daher auf, diese durch nichts bewiesenen Anschuldigungen zurückzunehmen und sich zu entschuldigen! (Beifall bei der SPÖ, beim Liberalen Forum, bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Salzl: Entschuldigt euch ihr einmal! – Abg. Grabner: Der Rosenstingl ist wohl nie bei euch gewesen!)
14.45
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Mir sind nun zwei tatsächliche Berichtigungen gemeldet.Ich möchte ganz besonders auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung über den Ablauf von tatsächlichen Berichtigungen hinweisen.
Die erste tatsächliche Berichtigung kommt von Herrn Abgeordneten Öllinger. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Krüger: Hoffentlich gibt es jetzt einmal eine Entschuldigung vom Öllinger! – Abg. Grabner: Da könnte der Stadler nicht mehr vom Rednerpult weggehen, wenn er einmal anfängt, sich zu entschuldigen!)
14.45
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Stadler hat in seinen Ausführungen einmal mehr – wider besseres Wissen – von meiner "kommunistischen Vergangenheit" gesprochen. (Abg. Mag. Stadler: Marxistisch! – Abg. Koppler: Das wäre aber auch kein Problem!)Ich stelle richtig: Ich war niemals Mitglied einer Organisation, die in direkter oder indirekter Beziehung zur Kommunistischen Partei gestanden ist. Aber vielleicht ist die Bemerkung ...
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Herr Kollege! Tatsächliche Berichtigung, kein Kommentar.
Abgeordneter Karl Öllinger (fortsetzend): Vielleicht ist die Bemerkung des Abgeordneten Stadler darauf zurückzuführen, daß ... (Abg. Kiss: Das ist ein Kommentar!)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Das geht über die tatsächliche Berichtigung hinaus, Sie kommentieren eine Wortmeldung des Abgeordneten Stadler. Sie haben nur den Sachverhalt richtigzustellen. (Abg. Aumayr: Das hat er auch schon!)
Abgeordneter Karl Öllinger (fortsetzend): ... er mit dem Spürsinn eines Dobermanns nicht zwischen der Mitgliedschaft in einer katholischen Organisation, nämlich der Katholischen Jungschar, in der ich tatsächlich tätig war (Abg. Dr. Partik-Pablé: Warum kann man ihm nicht endlich das Mikrophon wegnehmen, Herr Präsident?), und der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Jugend – oder was weiß ich welche Organisation Sie dabei im Auge hatten – zu unterscheiden vermag. (Beifall bei den Grünen, bei der SPÖ sowie beim Liberalen Forum.)
14.46
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters ist Herr Abgeordneter Mag. Stadler zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet.Ich weise ebenfalls auf die Geschäftsordnung hin.