mehr bringen soll, wird, wie berichtet, je zur Hälfte aus den Mitteln des FLAF und des Budgets finanziert." – So schaut also die Sache in Wirklichkeit aus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte aber noch einiges zu den Vorrednern anmerken. Hier wird immer so getan, als wäre Familienpolitik entideologisiert zu sehen. (Abg. Dr. Mertel: Genau!) Das stimmt nicht! Das kann nicht so sein. (Abg. Dr. Mertel: Da gebe ich Ihnen vollkommen recht!) Wenn man ein bißchen in die Vergangenheit schaut, dann wird man feststellen können, daß es auch in der Vergangenheit schon verschiedene Meinungen dazu gegeben hat. Es gibt darüber eine sehr gute Dokumentation, und zwar in der "Wirtschafts- und sozialpolitischen Zeitschrift" aus dem Jahr 1994. Darin findet sich eine Abhandlung einer gewissen Frau Agnes Streissler, die folgendes schreibt:
"Während bis Ende der sechziger Jahre in der Familienpolitik die familienpolitische Komponente die sozialpolitische überwog mit dem Argument, daß jeder, der Kinder aufzieht, positive externe Effekte für die Gesellschaft erzeuge und daher entsprechend zu kompensieren sei, ändert sich die Familienpolitik grundlegend mit dem Beginn der SPÖ-Alleinregierung."
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist insofern auch bemerkenswert, als sich damit natürlich auch eine Veränderung der Familie in der Gesellschaft ergeben hat. Und stellen Sie sich vor: Damit einher geht auch ein Knick in der Entwicklung der Kinderzahl.
Ich kann Ihnen folgendes sagen: Bis zum Jahre 1977 war die Kinderzahl steigend, und nach diesem Jahr stetig fallend. Weiters geht aus der Statistik eindeutig hervor, daß es keinen Zusammenhang zwischen der Anzahl der Kinder und der Förderung pro Kind gibt. Man kann daher nicht ableiten, daß eine höhere Förderung auch eine höhere Kinderzahl bedingen würde. Das ist leider Gottes nicht so.
Ein Letztes – meine Zeit läuft leider Gottes schon ab – möchte ich noch sagen. (Abg. Großruck: Die Redezeit läuft ab!) Selbstverständlich, die Redezeit! (Abg. Großruck: Du bist ja nicht bei der FPÖ! – Abg. Madl: Gott sei Dank!)
Weil immer wieder beklagt wird, die Besserverdienenden würden bevorzugt – so hat es wortwörtlich Herr Kollege Öllinger zum Ausdruck gebracht –: Er sollte sich in der "Wirtschafts- und sozialpolitischen Zeitschrift" vom Jänner 1998 einmal eine Statistik ansehen, aus der hervorgeht, in welcher Art und Weise die Haushaltseinkommen durch Sozialleistungen beeinflußt werden. Ich kann daraus nur einige Daten nennen: Das untere Zehntel der Einkommensbezieher verfügt über ein Pro-Kopf-Einkommen von 2 200 S. Das wird mit Sozialleistungen von 5 600 S pro Monat aufgebessert. Das mittlere Zehntel der Einkommensbezieher verfügt über 11 100 S an Pro-Kopf-Einkommen im Haushalt, und dort machen die monatlichen Sozialleistungen nur noch 1 600 S aus. Für diejenigen, die bei 30 300 S liegen, macht die Sozialleistung gar nur mehr 400 S aus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Verteilungsdebatte zu führen, ist richtig, allerdings aus meiner Sicht nicht unbedingt einzig und allein dann, wenn es um familienpolitische Maßnahmen geht. Ich denke, daß das, was herausgekommen ist, ein tragbarer und vor allen Dingen für die Familien gut spürbarer Kompromiß ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Frau Abgeordnete Klara Motter hat sich als nächste zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete, Sie haben beziehungsweise Ihr Klub hat noch eine Redezeit von 14 Minuten zur Verfügung. – Bitte.18.02
Abgeordnete Klara Motter
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Familienminister! Herr Finanzminister! Es ehrt Sie, daß Sie Väter von zehn Kindern sind. Ich habe es mit meinem Mann leider nur auf zwei gebracht. (Bundesminister Edlinger: Ich habe auch nur drei! – Bundesminister Dr. Bartenstein: Dazu Enkelkinder!) Also nicht zehn? – Entschuldigung. Aber trotzdem ist es toll, daß hier hinter meinem Rücken Väter oder Großväter von zehn Kindern sitzen! (Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Das war die Dunkelziffer!)