Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 120. Sitzung / Seite 159

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Neisser, Niederwieser, Nowotny, Nürnberger;

Oberhaidinger;

Parfuss, Parnigoni, Pittermann, Platter;

Rada, Rauch-Kallat, Reitsamer, Riepl;

Sauer, Schieder, Schrefel, Schuster, Schwarzböck, Schwarzenberger, Schwemlein, Schwimmer, Seidinger, Sigl, Silhavy, Stampler, Steibl, Steindl, Stippel;

Tegischer, Tichy-Schreder, Trinkl, Tychtl;

Wallner, Wimmer, Wurm;

Zweytick.

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Einlauf

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 770/A bis 773/A eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 4405/J bis 4411/J eingelangt.

Schließlich ist eine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jörg Haider an den Präsidenten des Nationalrates eingebracht worden.

Feststellung betreffend unentschuldigte Abwesenheit eines Abgeordneten

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich stelle fest, daß der Abgeordnete Peter Rosenstingl dieser Sitzung ferngeblieben ist, und zwar unentschuldigt.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 14. Mai 1998, 11 Uhr, mit folgender Tagesordnung ein:

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1100 und Zu 1100 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1999 samt Anlagen (1160 der Beilagen).

Zur Beratung kommen aus der Beratungsgruppe I folgende Kapitel: Kapitel 01: Präsidentschaftskanzlei, Kapitel 02: Bundesgesetzgebung, Kapitel 03: Verfassungsgerichtshof, Kapitel 04: Verwaltungsgerichtshof, Kapitel 05: Volksanwaltschaft, Kapitel 06: Rechnungshof;

aus der Beratungsgruppe II die Kapitel 10: Bundeskanzleramt mit Dienststellen, Kapitel 13: Kunst (einschließlich Konjunkturausgleich-Voranschlag) und Kapitel 71: Bundestheater.

In dieser Sitzung findet keine Fragestunde statt.

Ich erinnere daran, daß im Anschluß an diese Sitzung eine Präsidialkonferenz stattfindet.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 20.15 Uhr

 


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