schon lange begonnen hat und noch viele Debatten zum ... (Abg. Dr. Krüger: Das Thema Kunst kommt noch!) Wann? Heute? - Entschuldigung! Jetzt habe ich Sie verstanden. Erst wenn Sie geredet haben, ist die Kulturdebatte hier im Haus eröffnet. Danke schön, ich nehme das zur Kenntnis. (Demonstrativer Beifall des Abg. Scheibner. - Abg. Dr. Krüger: Sie können die Rede ein zweites Mal halten! Dann ersparen Sie sich die Vorbereitung! - Unruhe im Saal. - Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Meine Damen und Herren! Auch Schlagworte und Begriffe aus diesem Themenbereich, die Schwerpunkte sind, wie die Bereiche Film, neue Medien und Architektur, drangen nicht an die Öffentlichkeit. (Lebhafte Rufe und Gegenrufe der Abgeordneten Scheibner und Schaffenrath.) Die minimalen Budgetverschiebungen in diesen Bereichen werden weder die darniederliegende österreichische Filmwirtschaft ankurbeln, noch wird mit 100 Millionen Schilling mehr an finanziellen Mitteln im Bereich Architektur etwas Zukunftsweisendes gebaut werden können. Dazu gibt es nur Lippenbekenntnisse. Ich muß hier anmerken, daß das wirklich nichts mit politischem Willen zu tun hat.
Bis auf eine Ausnahme hatten bis heute keine Kulturjournalistin und kein Kulturjournalist die Möglichkeit, ein großes kulturpolitisches Interview mit dem Herrn Kulturminister zu führen. Er verschweigt sich und zerstört damit jenes Vertrauen zwischen Künstlern und Politik, welches in den vergangenen zwei Jahrzehnten mühsam aufgebaut wurde.
Meine Damen und Herren! In den Niederlanden zum Beispiel wird vom kulturpolitischen Entscheidungsträger, dem Parlament, ein Vierjahresplan mit konkreten kulturpolitischen Programmen vorgelegt. Das heißt, jede beziehungsweise jeder kann sich in den Niederlanden bis ins Detail darüber informieren, welche kulturpolitischen Schwerpunkte der jeweilige Verantwortliche setzen wird beziehungsweise welche grundsätzlichen kulturpolitischen Leitlinien er verfolgt.
Ich denke, meine Damen und Herren, daß dieses Modell auch für uns in Österreich zukunftsweisend sein könnte und daß wir dadurch endlich zum einem kulturpolitischen Diskurs kommen könnten (Beifall beim Liberalen Forum), denn reine Ankündigungsdiskussionen, wie sie in Österreich getätigt werden, sind sicher zu wenig.
Der Herr Staatssekretär, der immer noch nicht anwesend ist, sprach sich zum Beispiel am 18. Juni 1997 für die Einrichtung von fünf bis sechs Stiftungen aus. Über diese Ankündigung habe ich mich besonders gefreut, da dies auch eine alte Forderung des Liberalen Forums ist. (Abg. Scheibner: So alt kann die Forderung nicht sein! Das Liberale Forum gibt es noch gar nicht so lange!) Allerdings habe ich seit damals zu diesem Thema nichts mehr von ihm gehört. (Zwischenruf des Abg. Dkfm. Holger Bauer.) Halten Sie mich doch nicht für ... (Abg. Scheibner: Du warst ja Kultursprecherin!) Natürlich! Habt ihr euch damals eigentlich für Kultur interessiert? - Ich glaube nicht. (Beifall beim Liberalen Forum.) - Meine Damen und Herren! Ich habe leider nicht die Zeit, um auf solche unqualifizierte Einwendungen einzugehen.
Ich kann mich bei solchen Ankündigungen allerdings oft des Eindrucks nicht erwehren, daß sie nicht mit dem Finanzminister akkordiert sind, und vermute daher, daß von dieser soeben erwähnten Ankündigung nicht viel übrigbleiben wird.
Die letzte Ankündigung des Herrn Staatssekretärs, nämlich das Kunstbudget mittelfristig auf 1,5 Milliarden Schilling anzuheben, halte ich für populistisch und verantwortungslos, da ich mir sicher bin - sosehr eine Aufstockung der Mittel um 500 Millionen Schilling wünschenswert wäre -, daß diese massive Erhöhung wohl nicht Realität werden wird.
Meine Damen und Herren! Um in Zukunft in Österreich eine sinnvolle Kulturpolitik zu machen, scheint es uns Liberalen unerläßlich zu sein, endlich die Kunst- und Kulturagenden in einem Ressort zusammenzufassen. Als ersten Schritt in diese richtige Richtung fordert das Liberale Forum daher, das Projekt "Chefsache Kunst" endlich für beendet zu erklären! (Beifall beim Liberalen Forum.)
Zum Schluß noch einige Worte zur bestehenden Ausgliederung der Bundestheater: Als kulturpolitisch denkender Mensch - und ich gehe davon aus, daß diese Bezeichnung auch auf unse
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