LKWs denn, Herr Bundesminister? – Entweder haben Ihre Fachleute gesagt, das ist dringend notwendig, dann müssen Sie auch etwas tun – oder es sind eben die falschen Fachleute. Dann hätten Sie aber Konsequenzen ziehen müssen. So bleiben Sie ein Ankündigungsminister! Immer und überall schöne Worte, aber nichts dahinter, Herr Bundesminister! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Schwarzenberger: Schwacher Applaus!)
Ein weiterer Punkt: das Jahr 1998, das Jahr der Innovation bezüglich Wehrdienst für Frauen. Das war wie die Geschichte mit den "zehn kleinen Negerlein", Herr Bundesminister. Ich glaube, im Moment sind wir bei sechs oder sieben "Negerlein" angekommen und ... (Abg. Dr. Krammer: Machen Sie sich über die Frauen nicht lustig!) Ich mache mich nicht lustig über die Frauen, sehr wohl aber über die Ankündigungspolitik dieses Herrn Bundesministers, der uns hier ... (Abg. Dr. Krammer: Das sind keine "zehn Negerlein"! Merken Sie sich das!) – Frau Kollegin Krammer, Sie sind zwar recht laut und auch sehr schnell im Sprechen, aber deswegen haben Sie doch nicht recht.
Der Herr Bundesminister hat etwas angekündigt, was nicht eingetreten ist. Er hat von Hunderten Interessentinnen gesprochen. Und was ist übriggeblieben? –Jetzt finden sich vielleicht noch vier oder fünf Frauen, die in nächster Zeit einrücken werden. Der Bundesminister hat eine Studie in Höhe von 6 Millionen Schilling in Auftrag gegeben; für jede Frau sozusagen 1 Million Schilling an Einsatz, was diese Studie anlangt. Das ist alles, was er bisher zusammengebracht hat. (Abg. Dr. Krammer: Das ist noch viel zuwenig!) Er hat beim Bundesheer Modeschauen veranstaltet. (Abg. Steibl: Das ist eine Diskriminierung den Frauen gegenüber, "Modeschau" zu sagen!) Was ist übriggeblieben? – Eine schwache Jägergruppe, Herr Minister! Das sind Ankündigungen von Ihnen – und sonst nichts!
Sie sagten, die Heeresunteroffizierschule sei zur Akademie aufgewertet und von der Gesamtqualität her entscheidend verbessert worden. – Abgesehen davon, Herr Minister, daß ich einen grundlegenden Fehler alleine schon in der Bezeichnung "Akademie" sehe, wird bei jenen Männern, die einen wesentlichen Teil unseres Bundesheeres ausmachen, nämlich bei den Unteroffizieren, von vornherein ein falscher Eindruck erweckt, und zwar jener, daß man mit dem Aktenkoffer in der Hand zur Ausbildung in den Gefechtsdienst geht. Das ist einmal falsch. (Abg. Mag. Posch – in Richtung des Präsidenten Dr. Brauneder –: Werden Sie für diese rassistische Äußerung einen Ordnungsruf erteilen?) – Wenn jemand Ordnungsrufe bräuchte, dann Sie, Herr Kollege Posch, aber Sie als Linksaußen regt das natürlich auf. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Lesen Sie einmal nach, was Rassismus heißt, Kollege Posch, bevor Sie so etwas sagen!
Auch was die Qualität betrifft, Herr Minister, haben Sie wider besseres Wissen und gegen Mahnungen in Ihrem Ministerium jemanden zum Kommandanten dieser Heeresunteroffizierschule ernannt, der seine "Qualität" vor kurzen wiederum bewiesen hat. Und das war nicht der erste derartige Vorfall. Sie waren gewarnt, Herr Bundesminister. Sie haben jedoch nichts dagegen unternommen. Da war wirklich keine Qualitätssteigerung merkbar.
Noch ein wichtiger Punkt: Sie haben gesagt, 1998 sei das Jahr der sicherheitspolitischen Weichenstellungen. Bis spätestens Ende des ersten Quartals werde ein Optionenbericht vorgelegt werden. Sie haben weiters gesagt: Ich bin vollkommen überzeugt davon, daß dieser Bericht in sehr konstruktiver Weise erstellt wird und damit auch eine entscheidende Weichenstellung für die sicherheitspolitische Zukunft Europas erfolgen wird.
Herr Minister, wo ist denn Ihr Optionenbericht, wenn er so wichtig war? – Er hat nur folgendes gezeigt: Sie sind in dieser Regierung zwar der große Ankündiger, aber Sie haben keine Chance, sich gegenüber Ihrem Koalitionspartner durchzusetzen. Nicht die geringste Chance! Im Gegenteil: Sie werden von ihm zurzeit nur noch geduldet – das hört man immer wieder durch –, weil der EU-Vorsitz ins Haus steht und weil man den großen Krach momentan noch nicht vom Zaun brechen kann. Aber Sie bringen nichts weiter, außer großartige Versprechungen.
Von Ihrer heurigen Budgetrede, die eigentlich gar nicht stattgefunden hat, denn Sie haben keine Fakten gebracht, ist genauso wenig zu halten, wie von jener des letzten Jahres; genauso wenig wie von Ihrer Zusage, was die Deckung des Rückzuges beim Albanien-Kontingent, was die