Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 85

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Gefunden hat er – hören Sie gut zu! – unter "Public Netbase t0 Media~Space!", übrigens zu Hause im Museumsquartier, Museumplatz 1, 1070 Wien, diesen Veranstaltungskalender, Herr Staatssekretär! (Der Redner hält einige zusammengeheftete Blätter in die Höhe und liest daraus vor.) "sex.net – sex, lies, and the internet", Sex-Festival im Internet. Da wird eine Reihe von Veranstaltungen angekündigt, unter anderem mit Vorbehalten wie: "Einige Videos enthalten extreme Szenen. Nur für Menschen mit guten Nerven und ab 18 Jahre" geeignet.

Es folgen Hinweise auf eine Unzahl von Veranstaltungen: am 7., 14., 15. und 16. Mai – ich werde sie Ihnen dann geben –, in denen es tatsächlich nur um harte Pornographie geht, Herr Staatssekretär! "A fun web-sex workshop" zum Beispiel; ich kann Ihnen dann einiges daraus zitieren.

Es wurde uns einiges an Kostproben aus diesem "sex.net" übermittelt: "These hardcore streaming video feeds are enough to blow your socks off!" – Herr Bundesminister! Schauen Sie sich das an! Es wird Sie aus den Socken hauen, wenn Sie sich einmal anschauen, was da alles über das Internet, das Sie so sauber gemacht haben, zugänglich ist! Frei zugänglich für alle, für alle User, auch für die Kinder, Herr Staatssekretär!

Einige Kostproben: "Do order your membership now!" (Abg. Dr. Brinek: Entschuldigen Sie! Wie wollen Sie das Internet überprüfen?)  – Einen Moment, wir kommen darauf zurück, Frau Kollegin Brinek! – Die "Fetish-Diva" kann man in allen möglichen Situationen über Internet abrufen und allerhand lernen.

Weiters gibt es einen bemerkenswerten Hinweis, Herr Staatssekretär, und jetzt wird es spannend! "Support of and Cooperation with Cultural Institutions and Initiatives: ... KUNSTHALLE wien, Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GmbH. ... Museum für Angewandte Kunst MAK, Wiener Secession" (Abg. Mag. Stadler: Die Gehrer! Ihre Gehrer, Frau Brinek!), "Werkstätten- und Kulturhaus WUK, Österreichisches Kultur Service ÖKS, Global 2000" finden sich darunter, meine Damen und Herren! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Schämen Sie sich!)

Aber was dann kommt, Herr Staatssekretär, das schlägt dem Faß den Boden aus: "... supported by: Bundeskanzleramt – KUNST Bundeskurator Wolfgang Zinggl"! Sind das Ihre Maßnahmen für ein sauberes Internet, Herr Staatssekretär? Indem Sie das subventionieren, was ich Ihnen gerade gezeigt habe? (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Haider: Das ist subventioniert? – "Pfui!"-Rufe bei den Freiheitlichen.)

Sind das Ihre Maßnahmen für ein sauberes Internet? Sind das Ihre Maßnahmen, Herr Staatssekretär? (Abg. Dr. Haider: Das ist eine Schweinerei, sonst gar nichts! Mit Steuergeldern subventionieren und dann groß reden, daß man die Kinder schützt!) Ich zitiere aus dem Kunstbericht 1996, Kuratorenbericht Stella Rollig: "t0 – Public Netbase" – das ist dieses hier (der Redner hält die zuvor zitierten Blätter in die Höhe)  –, "Verein t0 – Institut für neue Kulturtechnologien, Wien", Gesamtförderungen 900 000 S, 1996 320 000 S und 100 000 S. Herr Staatssekretär! Sie haben das gefördert! Ist das Ihre Vorstellung vom sauberen Internet, Herr Staatssekretär? (Beifall bei den Freiheitlichen.) Sind das Ihre Maßnahmen für ein sauberes Internet?

Ich glaube, das, was Sie von wegen "polemisch", "untergriffig" und "unterste Schublade" gesagt haben, richtet sich von selbst! Wissen Sie nicht, was Sie tun? Weiß bei Ihnen die Linke nicht, was die Rechte in Ihrer Institution tut? Sie fördern doch diese Ferkeleien, Herr Staatssekretär! Wir haben es Ihnen nachgewiesen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Wir haben es Ihnen bei Kolig und seinen Exkrementkünstlereien nachgewiesen! Wir haben Ihnen bei Mühl Wohnbauförderung nachgewiesen! Und Sie haben es ja selbst auf der Bühne des Burgtheaters und schlußendlich in der Sezession miterlebt! Sie haben das gefördert: Gehrer, Wittmann, Klima und so weiter heißen die Förderer dieser Kunst!

Herr Staatssekretär! Wir haben Sie jetzt auch dessen überführt, daß Sie das, was Sie tatsächlich nicht wollen, über Ihr Staatssekretariat, in welchem jetzt Klima die Kunst zur Chefsache gemacht hat, fördern! Sie bringen es nicht weg, sondern Sie verbreiten es, und somit haben Sie


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