Meine sehr verehrten Damen und Herren! Solche Profis gibt es nur, wenn sie eine gediegene Ausbildung erhalten. Darüber hinaus sind diese Profis aber nicht nur im Ausland am Werk, sondern auch bei uns in Österreich. Genau heute vor einem Jahr gab es auch in Österreich eine Hochwasserkatastrophe. Angesichts der Bilanz dieser Hilfeleistung – es waren im Jahre 1997 3 732 Soldaten im Katastropheneinsatz, sie haben insgesamt 164 800 Arbeitsstunden geleistet – sollten wir diesen Soldaten gerade heute herzlich danke sagen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Allein in Niederösterreich, wo das Hochwasser am stärksten war, standen 2 600 Mann mit knapp 400 Fahrzeugen im Einsatz, insgesamt wurden 137 000 Arbeitsstunden geleistet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist in meinen Augen echter Zivilschutz! Eine umfassende Landesverteidigung mit einer allgemeinen Wehrpflicht und einem Milizheer ist auch meiner Überzeugung nach etwas ganz Besonderes. Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht kommt daher für mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Frage (Zwischenruf des Abg. Scheibner ) , da ich der Meinung bin, daß den jungen Österreichern auch eine gewisse Pflicht abverlangt werden kann. Sie müssen lernen, nicht nur von der Gesellschaft etwas zu verlangen, sondern auch für die Gesellschaft in vielen Bereichen etwas zu geben – und das lernt man beim österreichischen Bundesheer.
Mit einem nochmaligen Dank an die Einsatzkräfte des österreichischen Bundesheeres im zivilen Bereich möchte ich hiemit meinen kurzen Redebeitrag beenden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
20.54
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Es ist nun Herr Abgeordneter Grabner zu Wort gemeldet. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.20.54
Abgeordneter Arnold Grabner
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Durch die in den letzten Jahren veränderten politischen Konstellationen hat sich das Bedrohungsbild für Österreich gewandelt. In der derzeitigen Situation ist es daher nicht notwendig, unser Bundesheer auszubauen. Vielmehr muß mit den vorhandenen Mitteln effektiver gewirtschaftet werden. (Beifall bei der SPÖ.)Die Strukturen des österreichischen Bundesheeres müssen in Zukunft so verändert werden, daß es sowohl für den Aktivstand und als auch in der Folge für den Milizstand zu einer zeitgemäßen Heerespolitik kommt. (Abg. Jung: Bravo!) Diese Strukturveränderungen sollten sinnvoll umgesetzt werden und nicht, wie vom Bundesministerium für Landesverteidigung geplant ist, indem das Artillerieregiment III in Wiener Neustadt aufgelöst und das Personal auf das Panzerartilleriebataillon IX und die Artillerieschule in Baden aufgeteilt wird. (Zwischenruf des Abg. Jung. ) Bei dieser Standortkonzentration fehlt mir die Sinnhaftigkeit, denn das Artillerieregiment III in Wiener Neustadt ist ein moderner, personalstarker Verband. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Diese Eigenschaften weist das Panzerartilleriebataillon IX aber nicht auf. Da es zu wenig Geld gibt, wäre es, wie wir immer gesagt haben, doch sinnvoller, das Artillerieregiment III in Wiener Neustadt bestehen zu lassen, dafür aber das Panzerartilleriebataillon IX aufzulösen und dessen Personal der am gleichen Ort befindlichen Artillerieschule einzugliedern. Wie man hört, sollen die schweren Waffen in die Steiermark kommen. In der betroffenen Gemeinde gibt es wegen dieser Waffen bereits Proteste.
Meine Fraktion hat sich im Gegensatz zu anderen Fraktionen, die das Bestreben haben, das österreichische Bundesheer in ein Berufsheer umzufunktionieren, für ein Bundesheer mit Milizunterstützung ausgesprochen.
Meine Damen und Herren! Die vorhandene Gliederung von aktiven Beständen in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht, die später in die Milizverbände eingegliedert werden, halte ich für sinnvoll. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Bedrohung Österreichs ist dieses System als ausreichend zu bewerten.