Abgeordnete Dr. Martina Gredler
(Liberales Forum): Herr Bundesminister! Letztes Jahr haben Sie von der geschmolzenen Technologiemilliarde ein Budget von zirka 460 Millionen Schilling zu verwalten gehabt. Ende November haben Sie uns gesagt, daß Sie noch zirka 200 Millionen Schilling nicht ausgegeben haben.Meine Frage: Wie ist das Budget letztes Jahr dann ausgegeben worden? Wie schaut es heuer aus mit der Technologiemilliarde? Was ist bis dato für die Forscherinnen und Forscher zur Verfügung gestellt worden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Frau Abgeordnete! Ich habe Ihnen auch schon, als wir das letzte Mal im Wissenschaftsausschuß über diese Frage gesprochen haben, dazu eine, wie ich meine, umfassende Antwort gegeben.
Das Konzept, das wir verfolgen – und ich habe vorhin ausführlich auf das "Kplus"-Programm hingewiesen –, besteht darin, daß wir mit den noch zur Verfügung stehenden Mitteln der ersten Technologiemilliarde – es stehen noch etwa 200 Millionen Schilling zur Verfügung – eine mehrjährige Förderung von mehreren Projekten, die jetzt zur Entscheidung stehen, vorhaben. Es geht um übertragsfähige Mittel, also um Geld, das nicht notwendigerweise im Budgetjahr selbst ausgegeben werden muß.
Wir haben – ich habe auch darauf hingewiesen – einerseits einen nennenswerten Betrag, nämlich etwa 40 Millionen Schilling, im Bereich der Impulsprogramme ausgegeben. Wir haben auch einen zweistelligen Millionenbetrag im Bereich der "Postdoc"-Programme ausgegeben, und wir haben darüber hinaus eine Reihe von weiteren Forschungsprojekten dadurch fördern können, daß wir die Mittel des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung verstärkt haben.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke vielmals, Herr Bundesminister.
Herr Abgeordneter Gartlehner. – Bitte.
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Auch ich habe eine Frage in einer ähnlichen Richtung.
Sehr viele Initiativen oder auch innovative Technologiepolitik, wie Sie von Ihnen betrieben wird, kosten natürlich auch zusätzliches Geld, und wir sehen die hohe Akzeptanz der letzten Aktionen, die seitens des Wissenschaftsministeriums im Bereich der Fachhochschulen, im Bereich der Kompetenzzentren gesetzt wurden.
Meine Frage an Sie lautet: Wie sehen Sie die Möglichkeit, im Rahmen einer Steuerreform auch eine zusätzliche Dotierung für Wissenschaft und Technologie in Österreich doch in einem sehr deutlichen Ausmaß herzustellen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Abgeordneter! Es ist die Absicht der Bundesregierung, und es ist natürlich insbesondere meine Absicht als Zuständiger für den Bereich Wissenschaft und wissenschaftliche Forschung und diesen Teil der Technologiepolitik, auch zusätzliche, über die direkte budgetäre Finanzierung hinausgehende Instrumente zu schaffen, die geeignet sind, nicht nur die Betriebe anzureizen, mehr in Wissenschaft und Forschung, also insbesondere in Forschung und technologische Entwicklung, zu investieren.
Im Rahmen der Steuerreformkommission und der zur großen Steuerreform zu führenden Diskussionen wird auch dieser Aspekt eine wesentliche Rolle spielen. Wir werden aber zugleich auch zusätzliche direkte Förderungsmittel aus Erlösen von Privatisierungen oder Verkäufen von Bundesbeteiligungen investieren können.