versuchen, sachlich damit umzugehen und gemeinsam eine gute Ausstattung des Heeres, auch bei knappen Finanzmitteln, zu erreichen. (Abg. Scheibner: Wo ist bei euch die Gemeinsamkeit?) Unterstellungen und Aggressionen wie zum Beispiel das Wort von den "Museumsfliegern" dienen diesem Ziel sicher nicht!
Kollegen Gaál möchte ich noch einen Satz sagen: Bei den Luftstreitkräften werden wir sicher nicht reduzieren, sondern eher ausbauen müssen, denn die wesentlichsten Bedrohungspotentiale, die es heute überhaupt gibt, kommen aus der Luft, und dort müssen wir daher zur Abwehr bereit sein. (Beifall bei der ÖVP. Abg. Gaál: Wer bedroht uns aus der Luft? Abg. Jung: Die Mythen vom Neusiedler See!)
17.53
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jung. 5 Minuten Redezeit. Bitte.17.53
Abgeordneter Wolfgang Jung
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kollege Gaál hat anscheinend soeben sein Damaskus erlebt. Sie sind doch vor nicht allzu langer Zeit mit uns hinausgefahren, um die Grenzsicherung zu beobachten, und haben den verantwortlichen Offizier auf die Schaufel genommen, weil wir nicht wie geplant mit Hubschraubern hinausfliegen konnten, weil schlechtes Wetter war, Herr Kollege.Die Hubschrauber sind nicht tauglich für dieses Wetter. Glauben Sie denn, der Krieg oder ein Einsatz findet nur bei Schönwetter oder im Saal statt, Herr Kollege Gaál? Sie haben sich doch heute selber widersprochen! Oder ist das vielleicht das Heer, das Kanzler Klima, der heute in einer Presseaussendung sagt, er lege ein Bekenntnis zu einem einsatz- und leistungsfähigen Bundesheer ab, meint? Bis dorthin ist es noch ein weiter Weg, Herr Kollege Gaál. Und Ihre Partei verhindert am maßgeblichsten, weil sie das Geld nicht zur Verfügung stellt. So sieht die Realität aus, Herr Kollege! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Nun zur Anfragebesprechung, Herr Bundesminister. Ihr Ministerium, vor allem Ihr Kabinett, ist leider für schnoddrige Anfragebeantwortungen bekannt. Wir haben in der Hubschrauberfrage ehrliche Besorgnis, es gab ja schließlich einen Toten. Unsere Anfrage dazu wurde in der üblichen Art beantwortet. Ich erinnere nur daran, daß beim LEOPARD vier Anfragen nötig waren, um die wahre Antwort zu bekommen.
Wir haben also nachgefragt, wie es wirklich ausschaut, und wieder die gleichen schnoddrigen Antworten bekommen. Schließlich sieht Ihre Heeresgliederung-Neu-Neu, die Supernova, wie es im Bundesheer heißt, manche sprechen auch vom Supergau, vor, daß es eine entsprechende Lufttransportkapazität gibt. Sie ist aber nicht vorhanden. Dann bekommen wir eine Antwort, die so ungefähr "schmeck΄s" lautet und in der steht wie haben die Herren sich auszudrücken geruht? :
"Die Anzahl der Lifts ist grundsätzlich vom jeweiligen Klarstand der Hubschrauber, von der militärischen Lage und dem Einsatzraum (...) abhängig." Natürlich!
Daß Ihre Herren das aber nicht immer so falsch verstehen, zeigt ein Papier Ihres Ministeriums über die Luftraumüberwachungsflugzeuge, in dem über die Transporthubschrauberbeschaffung steht: Die Lufttransportkapazität des Bundesheeres beträgt derzeit eine verstärkte Kompanie! Von den Bataillonen ist keine Rede. Nach dem Konzept wären mindestens drei vorgesehen. Für eine Aufstockung fehlt jedoch nicht nur das Gerät beziehungsweise dessen Finanzierung, sondern auch die Organisationsstrukturen und das Personal. Zitatende.
Kollege Maitz meint, man solle gemeinsam eine gute Ausstattung des Heeres erreichen. Herr Kollege, was tun Sie denn dazu, außer daß Sie immer schönfärben? Sie sind der klassische Schönfärber. Was ist denn beschafft worden, was ist denn gekauft worden? (Abg. Dr. Maitz: Eine lange Liste!) Teile dieser Hubschrauber! Ich bin zwar nicht gerade der Jüngste, in meinem Zweitberuf als Nebenerwerbsbrigadier habe ich Haare gelassen ich bin zwar nicht ergraut, habe aber Haare gelassen , aber diese Hubschrauber sind länger im Dienst als ich, Herr Kollege