Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Maier. – Bitte.
22.49
Abgeordneter Mag. Johann Maier
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Anteilnahme im Falle der Hochschule Mozarteum gilt – und das sage ich als Salzburger Abgeordneter – den Erkrankten sowie den Angehörigen der Verstorbenen. Ich halte ausdrücklich fest, daß alle Betroffenen Anspruch darauf haben, daß es zu einer möglichst raschen Klärung kommt.Den Antrag der Grünen sehe ich als Vorwahlgeplänkel, ich kann ihn nicht ernst nehmen. (Abg. Scheibner: Wollen Sie vielleicht schon wählen?) Man braucht sich nur die Begründung des Antrags durchzulesen, in der beispielsweise gesagt wird, daß allein deshalb, weil polychlorierte Biphenyle und Phtalate festgestellt worden sind, eine Schließung erfolgt wäre.
Kollegin Petrovic hat davon gesprochen, daß aufgrund zahlreicher Todesfälle das Mozarteum geschlossen worden wäre. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist nicht richtig. Das Mozarteum wurde mit Bescheid deswegen geschlossen, weil in der Innenluft erbgutverändernde Stoffe festgestellt wurden. Nicht festgestellt und nicht bewiesen wurde bisher die Kausalität. Man weiß bis heute noch nicht, woher diese Substanzen kommen.
Frau Kollegin Petrovic, ich halte auch den Vergleich mit Lassing für nicht zulässig, weil die Salzburger Landesregierung sofort reagiert hat. Lassen Sie mich ganz kurz den Ablauf erklären:
Das nicht zuständige Ressort, nämlich das Gesundheitsressort, hat am 16. Juli dieses Jahres erstmals von diesen Schadstoffbelastungen erfahren. Einen Tag später wurde dem Rektor ein Kooperationsangebot übermittelt, dem entsprochen wurde. Am 8. Oktober lagen die ersten konkreten Untersuchungen vor. Es wurde nachgewiesen, daß mutagene Stoffe in der Innenraumluft des Mozarteums vorliegen. Daraufhin hat die Salzburger Landesregierung sofort reagiert und in einer Regierungssitzung klare Festlegungen getroffen. Es wurde zum einen ein Steuerungsgremium eingerichtet, bestehend aus Vertretern der Landessanitätsdirektion, der Umweltabteilung, der Universität Mozarteum, des Landespressebüros, des Wirtschaftsministeriums und des Wissenschaftsministeriums, um die Ursachen für die mögliche Gefährdung der Angestellten und der Studierenden in den Räumlichkeiten der Musikuniversität zu klären sowie die Kausalität der festgestellten Schadstoffe im Hinblick auf möglicherweise dadurch ausgelöste Krankheiten zu überprüfen. Darüber hinaus wurde auch noch eine internationale Expertenkommission eingerichtet.
Frau Kollegin Petrovic! Die Fragen, um die es jetzt geht – also Fragen der Haftung –, kann kein Untersuchungsausschuß klären, sondern diese können nur auf einer sachlichen Ebene geklärt werden. Wir meinen daher, daß es keinen Sinn hat, hier und jetzt einen Untersuchungsausschuß zu beschließen.
Es geht darum, daß wir das Mozarteum als ein nationales Anliegen sehen, daß wir uns darum bemühen, daß diese offenen Fragen jetzt geklärt werden, und daß der Bund auch die entsprechenden Unterstützungen dazu leistet. Die sozialdemokratische Fraktion wird also Ihrem Antrag nicht folgen können. Die sozialdemokratische Fraktion wird die weitere Entwicklung verfolgen und gegebenenfalls auch entsprechende Anfragen an die zuständigen Minister stellen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
22.53
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Puttinger. Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.22.54
Abgeordneter Dkfm. Dr. Günter Puttinger
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die renommierte Salzburger Kunstuniversität Mozarteum, eine der Salzburger Institutionen, 1841 gegründet, 1970 zur Kunsthochschule erhoben, steht seit Wochen im Brennpunkt medialen und öffentlichen Interesses. Am 15. Oktober 1998 wurde die Kunsthochschule Mozarteum mit all ihren Abteilungen geschlossen. Die Schließung war notwen