Stenographisches Protokoll
173. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 2. Juni 1999
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 2. Juni 1999: 12.02 – 12.14 Uhr
15.01 – 18.52 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen 11
Geschäftsbehandlung
Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner betreffend Verlangen im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr 11
Mitteilung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol, daß der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten an der Sitzung teilnehmen wird 12
Erklärung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Vertretungsschreiben und betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner 12
Wortmeldung der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner sowie betreffend Nichtabgabe von Erklärungen durch Bundesminister bei Sondersitzungen 12
Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner 12
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt betreffend Verlangen im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie Erklärung betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner und betreffend Nichtabgabe von Erklärungen durch Bundesminister bei Sondersitzungen – Zurückziehung des Antrages 13, 13
Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner betreffend Verlangen auf Anwesenheit des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr – Ablehnung 13
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 5730/AB gemäß § 92 Abs. 1 der Geschäftsordnung 15