Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 179. Sitzung / 242

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Binder. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung.  Bitte.

0.14

Abgeordnete Gabriele Binder (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Einen Satz zu den Ausführungen von Kollegen Stampler, der erwähnt hat, wie schnell die AMA bei der Förderungsvergabe reagiert und daß sie ISO-zertifiziert ist. Meine Frage ist nur: Wissen das auch die Bauern?  Bei den Diskussionen erwecken wir da immer einen etwas anderen Eindruck. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) Es wäre recht interessant, zu wissen, ob sich das tatsächlich so auswirkt. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Ich möchte mich mit zwei Prüfbereichen beschäftigen, zum einen mit der Akademie der bildenden Künste, zum anderen mit dem Mozarteum Salzburg. Das sind zwei Einrichtungen von hohem internationalem und nationalem Ansehen, mit einer sehr hohen Akzeptanz und mit höchstem künstlerischem Niveau. Beide sind wichtige und wesentliche Bestandteile der österreichischen Kultur- und Kunstwelt.

Wesentliche Kritikpunkte des Rechnungshofes konnten in beiden Einrichtungen zum Teil bereinigt werden. Maßgeblich dazu beigetragen haben vor allen Dingen das neue Organisationsrecht und das neue Hochschul-Dienstrecht.

Einige konkrete Punkte zum Mozarteum Salzburg: Ein Kritikpunkt war zum Beispiel das Thema "Freistellung zur Erschließung der Künste". An dieser Formulierung muß noch gearbeitet werden, nämlich an der Präzisierung des Begriffes "Freistellung zur Erschließung der Künste". Aber insgesamt wurde uns mitgeteilt, daß kaum mehr Freistellungen für Lehrer an der Hochschule gewährt werden.

Wichtig ist dabei auch die Aussage, daß derzeit keine Klasse ohne Studierende ist, obwohl dies auch von sogenannten Modeerscheinungen abhängt, etwa davon, daß zum Beispiel in den achtziger Jahren ein Trend zur Gitarre bestand, derzeit ein Trend zur Flöte zu beobachten ist und daß sich das auf die einzelnen Klassen auswirkt. Auch wurden Reduzierungen und Rationalisierungsmaßnahmen bei Lehrangeboten und Lehrveranstaltungen durchgeführt.

Einige Anmerkungen zur Akademie der bildenden Künste: Ein Kritikpunkt unter anderen betraf die Personalbedarfserhebung. Da wurde uns gesagt, daß die Erhebungen im nichtwissenschaftlichen Bereich abgeschlossen sind und im wissenschaftlichen Bereich Ergebnisse im Herbst vorliegen werden.

In diesem Zusammenhang müssen auch die neuen Studienpläne und die neue Institutsgliederung gesehen werden. Im wesentlichen konnten alle Kritikpunkte des Rechnungshofes bereinigt beziehungsweise behoben werden.

Meine Damen und Herren! Festzuhalten ist zum Schluß noch: Kultur- und Kunstinstitutionen mit einem rein ökonomischen Maßstab zu messen, scheint mir schwierig und auch einseitig zu sein. Priorität muß nach wie vor die künstlerische Freiheit haben. (Abg. Böhacker: Aber schon auch die Sparsamkeit, wenn es um Steuermittel geht!)

Im übrigen wünsche ich beiden Institutionen weiterhin viel Erfolg und alles Gute! (Beifall bei der SPÖ.)

0.17

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Hans Helmut Moser. Sie haben noch eine Redezeit von 14 Minuten zur Verfügung. (Abg. Hans Helmut Moser: Bitte 5 Minuten einstellen!) 5 Minuten soll ich einstellen?  Bitte.

0.18

Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich möchte gleich an den


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