Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer:
Frau Abgeordnete! Diese Frage kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten, ich werde das schriftlich nachreichen, aber ich halte fest, daß zwischen Österreich und Portugal ein klimatischer Unterschied gegeben ist. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Aumayr: Das habe ich "nicht" gewußt, Herr Minister!)Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Koller stellt die 6. Anfrage. – Bitte.
Abgeordneter Franz Koller (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
286/M
Mit welchen konkreten Maßnahmen schützen Sie Österreichs bäuerliche Produktion vor den von EU-Kommissär Fischler vereinbarten großzügigen zollfreien Importquoten aus MOEL-Staaten, obwohl dort die Hygienebedingungen im Lebensmittelbereich völlig unzureichend sind?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Die Importrelationen zu den MOEL-Staaten basieren auf den Europaabkommen, die die Europäische Kommission, die Europäische Union mit diesen MOEL-Staaten geschlossen hat. Ich halte diese Abkommen durchaus für vernünftig, weil sie eine klare Regelung, einen klaren Inhalt bieten.
Österreich kontrolliert diese Importe selbstverständlich auf Basis des geltenden EU-Veterinärrechtes, des Hygienerechtes und auch der phytosanitären Bestimmungen. Sie müssen den EU-Standards entsprechen. Ich möchte Ihnen allerdings auch mitteilen, daß sich seit dem Jahre 1992 die Exporte beispielsweise in Richtung MOEL-Staaten von 3,18 Milliarden ECU im Jahre 1994 auf 4,6 Milliarden ECU im Jahre 1997 erhöht haben, während die Importe im selben Zeitraum von 2,19 Milliarden ECU auf nur 2,89 Milliarden ECU gestiegen sind. Das heißt, die Europäische Union exportiert in Wirklichkeit mehr in diese MOEL-Staaten, als aus diesen Staaten importiert wird.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Abgeordneter Franz Koller (Freiheitliche): Es ist bekannt, daß manche dieser Länder durch Organisationsmängel, Korruption sowie durch Mißernten nicht in der Lage sind, ihre Bevölkerung ausreichend zu versorgen. Die EU spendet, wie Sie gesagt haben, und liefert diesen Ländern Nahrungsmittel, welche zum Großteil in dunklen Kanälen verschwinden.
Herr Minister! Können Sie ausschließen, daß diese im Rahmen der EU-Nahrungsmittelhilfen gespendeten Einlagerungswaren, welche auch aus Großbritannien und Belgien stammen, im Rahmen der Importquoten für Agrarwaren aus MOEL-Staaten wieder auf den österreichischen Markt gelangen, wo sie möglicherweise die Gesundheit der Bevölkerung gefährden und den heimischen Bauern nicht nur die Preise verderben, sondern sie damit auch finanziell treffen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Die Europäische Union hilft dann, wenn Staaten diese Hilfe wollen. Die Europäische Union zwingt diese Hilfe niemandem auf. Zweitens legt die Europäische Kommission zu Recht darauf Wert, daß die Qualität den Bestimmungen entspricht, denen sie zu entsprechen hat. Drittens gehe ich davon aus, daß in diesen Ländern die Verteilung so funktioniert, daß tatsächlich die hilfsbedürftigen Menschen diese Nahrungsmittelhilfe erhalten.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Schuster, bitte.
Abgeordneter Johann Schuster (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Österreichs Bauern erzeugen qualitativ sehr hochstehende Lebensmittel, nur können wir in Österreich diese Lebensmittel nicht alle verbrauchen, daher sind wir auf Exporte angewiesen. Meine Frage an