Abkommen Österreich China über kulturelle Zusammenarbeit (1070 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Kulturausschuss

103. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

103. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag des Präsidenten Dr. Heinz Fischer auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 106. Sitzung des Nationalrates

106. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

106. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.08.2002)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Bundesrates

Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Bundesrates: Bericht 6675/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 689. Sitzung

689. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Josef Saller

689. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

689. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)