es ein Hin- und Hergehen, die Türen gehen auf, die Türen gehen zu, da wird zurückgetreten; die ganze Weltpresse ist daran beteiligt. Minister kommen, Minister gehen. (Abg. Dr. Fekter: Ist bei euch nicht auch ein Parteispitzenwechsel gewesen?) Es ist ja unfassbar, was sich da abspielt. Umso bewunderungswürdiger, liebe Kollegen von der ÖVP, muss ich Sie fragen: Wie halten Sie das eigentlich alles aus? Das war Ihr Wunsch, diese Theatertruppe der FPÖ wollten Sie da oben sitzen sehen? Das war Ihr Hoffen und Ihr Sehnen? (Beifall bei der SPÖ.)
Das macht Sie jetzt stärker? Wirklich? – Ich kann es fast nicht glauben. Ich kenne da Einzelne von Ihnen, denen das Land immer noch wichtiger ist als der theatralische Zugewinn durch die Beteiligung der FPÖ. Daher haben mich heute zwei Äußerungen seitens des Bundeskanzlers doch intellektuell sehr herausgefordert.
Zum einen sagte er mit dem üblichen Lächeln – ich weiß nicht, wieso er so viel lächelt; Sie (in Richtung Vizekanzlerin Dr. Riess-Passer) lächeln übrigens auch so viel; auf Grund der Performance, die Sie abgeben, Frau Vizekanzlerin, sollten Sie in Wirklichkeit heulen wie Schlosshunde (Beifall bei der SPÖ), so erbärmlich ist ...
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter! Ich habe vor zwei Stunden einen Redner ermahnt, in der Ausdrucksweise gegenüber Damen zurückhaltend zu sein. Ich bitte Sie, das Gleiche zu beachten!
Abgeordneter Dr. Josef Cap (fortsetzend): Herr Präsident! Das tue ich sehr gerne. Ich bin nur deshalb auf "Schlosshund" gekommen, weil Frau Ministerin Sickl ja wissen muss, wie Schlosshunde heulen, da sie ja selbst Schlossherrin ist. Aber wenn Sie wünschen, nehme ich diese Äußerung selbstverständlich zurück.
Der Herr Bundeskanzler hat gesagt: Wir haben Dinge bewegt, die uns wichtig sind! – Also da kann man unterschiedlicher Meinung sein, ob da Dinge bewegt wurden, die für Österreich wichtig sind. Er hat dann fast kabarettreif gesagt: Diese Regierung wird dem Land ganz gut tun! – Meinen Sie das wirklich?
Das hat dem Land ganz gut getan, was sich jetzt abgespielt hat? Meinen Sie das ganz im Ernst? Die Darstellung im Ausland und im Inland und die Tatsache, dass – wie Kolumnist Rauscher schreibt – diese Regierung faktisch jeden Tag einen Knaller zu verzeichnen hat und ja gar nicht zum Regieren kommt? (Abg. Dr. Fekter: Messt die Regierung an den Taten!) An den Taten sollten wir sie messen, sagen Sie? – Na die Taten sehen wir jetzt. Auf diese Taten können die Österreicherinnen und Österreicher wirklich verzichten, das kann ich Ihnen sagen! (Beifall bei der SPÖ.)
Wissen Sie, Sie sollten im Klub gerade jetzt ein bisschen internationale Literatur auflegen, nicht nur den "Kremser Boten", sondern vielleicht auch ein bisschen etwas anderes lesen. Molières "Tartuffe" etwa sagt über die Scheinheiligkeit: Wie falsche Helden gibt es falsche Heilige. – Nur für Ihre innerkoalitionären Auseinandersetzungen möchte ich Ihnen das sagen. Die Freiheitlichen sind angetreten mit: Begrenzung der Einkommen, gegen Politikerprivilegien, gegen den Missbrauch, gegen Dienstwägen und so weiter. Das waren wirklich immer wieder Bestandteile in Ihren Wahlkampagnen. Wenige Sekunden nach Dienstantritt, die Herrschaften waren noch nicht einmal im Ministerium, die Sessel waren noch ganz kalt, war schon die Sehnsucht nach Jaguars, nach höheren Einkommen da. (Abg. Mag. Schweitzer: Der Edlinger hat den Sessel mitgenommen! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Tagelang wurde die österreichische Bevölkerung belästigt genau mit dieser Frage, ob man über 60 000 S oder unter 60 000 S verdienen soll. Unfassbar diese Darstellung! (Beifall bei der SPÖ.)
Damit es aber so ausschaut, als hätte man wirklich etwas zusammengebracht, beginnt Herr Westenthaler, Journalisten zu "zwangeln", zu intervenieren, zu drohen, ein Terrorregime anzukündigen. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Ein unfassbarer Vorgang ist das, der hier stattfindet, gegen den ORF seitens des Generalsekretärs, Klubobmannes, Alleskönner Westenthaler. Das ist doch unfassbar!