gung anlangt, meine Damen und Herren von der ÖVP! (Beifall bei der SPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Prinz. ) Im Übrigen habe ich da gar nicht sehr viel erfinden müssen, denn als die Freiheitlichen noch in der Opposition waren, haben sie euch einiges an den Kopf geworfen. Ich habe daher wirklich nur bei eurem jetzigen Koalitionspartner nachlesen müssen. (Abg. Zweytick: Das kann man überall sagen!) – Soweit zum Umweltpolitischen.
Würde man den Steuerentfall durch Verzicht auf die Mineralölsteuer – ihr habt euch ja etwas einfallen lassen, was etwa 300 Millionen Schilling ausgemacht hätte – in die Fernwärme investieren, dann würde man das Neunfache von dem erreichen, was man durch eine verpflichtende Beimengung von Biodiesel erreicht. (Abg. Schwarzenberger: Aber Sie machen ja weder das eine noch das andere!) – Das ist möglich. Das liegt aber auch stark an den Landeshauptleuten, das weißt du selbst, Kollege Schwarzenberger – aber bitte.
Wir könnten zum Beispiel auch über Wärmedämmung sprechen, nur: In Zeiten wie diesen, da es dem Bundeskanzler gelungen ist, Österreich so drastisch zu isolieren, dass wir wahrscheinlich ohnedies nichts mehr zum Heizen brauchen – wir sparen also auf diese Art und Weise Energie, meine Damen und Herren! –, getraue ich mich das fast nicht anzusprechen. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Sie haben Klima angesprochen: Der ist ja nicht mehr Bundeskanzler! Der Klima ist ja nicht mehr Bundeskanzler!)
Wir wären vielleicht in dieser Ausführlichkeit gar nicht darauf eingegangen, wenn nicht auch im Regierungsprogramm wieder etwas über diesbezügliche Absichten stünde – ich kann mir vorstellen, dass es sich mit der Mehrheit ausgehen wird; unter Umständen gibt es auch die erforderlichen Unterschriften unter die Verordnung in der Regierung. (Abg. Mag. Schweitzer: Georg, ...!) – Geh, Karli Schweitzer! Im Vergleich zu dir bin ich immer noch ein Lercherl (Abg. Mag. Schweitzer: Georg! Bitte!), wenn ich bedenke, was du alles angegriffen hast! Wie gesagt, ihr müsst ja wirklich in letzter Zeit mit Kreide gurgeln, denn mit dem Essen werdet ihr ja gar nicht fertig! Es ist ja eine Staublawine, wenn ihr den Mund aufmacht! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Aumayr. )
Meine liebe Kollegin Aumayr, dich erkenne ich überhaupt nicht wieder! Wie du redest, derart verantwortungsbewusst (Abg. Mag. Schweitzer: Georg! Sachlich! Sachlich!): Ich muss wirklich sagen, ich bin angenehmst überrascht! Du hast wirklich sehr, sehr rasch gelernt (Abg. Aumayr: Mach dir keine Sorgen!), um nicht zu sagen, alles vergessen, wofür du vorher als Oppositionelle gelebt und gearbeitet hast. (Abg. Schwarzenberger: Da die SPÖ jetzt verantwortungslos ist, brauchen die anderen Verantwortungsbewusstsein!)
Meine Damen und Herren! Es wird von 40 000 bis 60 000 Arbeitsplätzen mehr gesprochen. – Ich hätte von euch gerne gewusst, woher die Arbeitsplätze kommen sollen! Wird der Raps vielleicht händisch abgestaubt, bevor er eingebracht wird? Holen wir uns tschechische oder polnische Taglöhner wie zum Gurkenernten in Eferding? Das wäre natürlich auch eine Arbeitsbeschaffung, aber ich kann mir wirklich nicht vorstellen, woher die Arbeitsplätze – von 40 000 bis 60 000 habt ihr gesprochen, darüber ist geschrieben worden – kommen sollen. Wie das funktionieren soll, ist mir einfach nicht erklärbar.
Ich würde an eurer Stelle, meine Damen und Herren von der ÖVP, doch etwas mehr auf euren Kommissar in Brüssel hören – vielleicht auch du, Herr Minister; ihr seid ja ohnedies immer im Gespräch –, der euch ausrichten lässt, dass er keineswegs unglücklich darüber ist, dass in Österreich die geplante Beimischpflicht für Biodiesel gefallen ist. Wenn ihr da auf ihn hört – vielleicht mehr, als ihr auf ihn gehört habt, als er euch vor einer Verhaiderung der ÖVP gewarnt hat –, dann kann mit unserer Umwelt wirklich nichts schief gehen! – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Schwarzenberger: Wenn er jetzt die SPÖ-Debatten hören würde, würde er uns vor der SPÖ warnen!)
14.40
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jakob Pistotnig. – Bitte. (Abg. Leikam: Erste Rede!)