Wer ist dafür verantwortlich? Generaldirektor Unterholzner – zufällig ein deklarierter ÖVP-Mann? Laut meinen Informationen offenbar ein bestbezahlter Generaldirektor mit einer angeblich tollen Pensionsregelung.
Apropos Pensionsregelung: Unterholzners Vertrag läuft im Juni 2000 aus. Wer wird sein Nachfolger? – Hinter vorgehaltener Hand munkelt man, Unterholzners Nachfolger wird wieder Unterholzner.
Ich denke, hier kann die neue Koalition zeigen, wie ernst sie es mit Objektivierung und korrekter Ausschreibung meint oder ob sie bei dieser Vergabe weiterhin einen ÖVP-Mann mit dem Generaldirektoren-Posten betrauen wird. An ihren Taten wird man sie messen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Böhacker: Sie haben keine Taten gesetzt in der Vergangenheit! 30 Jahre Sozialismus!)
Wie schon von Vorrednern aufgezeigt, lieber Kollege, bemängelt der Rechnungshof auch, dass zwei vom Bund entsandte Mitglieder des Aufsichtsrates in der Zeit von 1993 bis 1996 nur gelegentlich an den Sitzungen des Aufsichtsrates teilnahmen – ich zitiere –:
"Nach Auffassung des Rechnungshofes bewirkte die häufige Abwesenheit der beiden Aufsichtsratsmitglieder eine Einschränkung der Kontrollmöglichkeit des Eigentümers." – Zitatende.
Nun kann auch die FPÖ beweisen, wie ernst sie es nimmt, dass nur fleißige und tüchtige Leute in diesen Positionen arbeiten sollen! Wenn das so ist, müsste von dieser Regierung doch für diese Null -Leistung das erhaltene Geld zurückgefordert werden. (Beifall bei der SPÖ.)
Auf meine Frage an den Herrn Präsidenten des Rechnungshofes wurden mir die zwei Namen dieser Aufsichtsratsmitglieder in der entsprechenden Sitzung des Rechnungshofausschusses auch genannt: Es sind dies – ich nenne die Namen hier, das Hohe Haus soll das wissen – Herr Dr. Pistauer, der zumindest gelegentlich an den Aufsichtsratssitzungen teilnahm und Herr Dr. Michael Sachs, der, wie mir bestätigt wurde, nur ein Mal, nämlich bei seiner Wahl in den Aufsichtsrat anlässlich der Hauptversammlung teilgenommen hat, dann aber nie mehr in diesem Gremium gesichtet wurde. (Abg. Gradwohl: Hört! Hört!)
Bei meinen Recherchen bin ich gerade bei Dr. Michael Sachs auf sehr interessante Querverbindungen gestoßen; Querverbindungen, bei denen ich mich verpflichtet fühle, die Mitglieder des Hohen Hauses davon zu unterrichten.
Herr Dr. Michael Sachs war nicht nur ehemaliges Aufsichtsratsmitglied der ASAG mit nur einer Sitzungsteilnahme in drei Jahren, sondern ist auch Geschäftsführer einer im EDV-Bereich tätigen ÖVP-Firma namens Dico-Soft, die vor nicht allzu langer Zeit ins Zwielicht geraten ist. (Rufe bei der SPÖ: Oh! Schau! Schau!)
Das Pikante und Aufklärungsbedürftige an dieser Firma ist Folgendes: In der immer noch aktuellen Spendengeldaffäre rund um den deutschen Altbundeskanzler Kohl, in die auch der Waffenhändler Schreiber verwickelt ist, in dessen Notizbuch man dreimal den Namen "Schüssel" gefunden hat, steht ebenfalls eine Firma namens Dico-Soft im Mittelpunkt. (Rufe bei der SPÖ: Ah!)
Die deutsche Dico-Soft soll, so der Ermittlungsstand, jene Schwarzgelder, die aus den Waffengeschäften lukriert wurden, gewaschen haben. In der Zeitschrift "NEWS" war dazu am 5. Jänner 2000 zu lesen – ich zitiere –:
"Kohl verwendete die ominösen Spenden zum parteiinternen Machterhalt – abgewickelt wurde das etwa über die CDU-Firma Dico-Soft."
So viel zu dem, was Deutschland betrifft. (Präsident Dr. Fischer übernimmt wieder den Vorsitz.)
"Völlig überraschend ergaben Recherchen", schreibt "NEWS", "dass die Firma Dico-Soft auch in Österreich ein namensgleiches Pendant hat!" – Zitatende. Die Firma hat laut Firmenbuch die