Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 16. Sitzung / Seite 73

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Sporthilfe, kennen, haben auch sein Amtsverständnis mitverfolgen können, das er in dieses Amt eingebracht hat (Abg. Öllinger: Amtsverständnis heißt das?), denn durch ihn hat es eine bisher nicht da gewesene öffentliche Darstellung des Sports bei verschiedensten Veranstaltungen gegeben, also eine sehr extrovertierte Auslegung dieser Funktion, die – so hat er mir einmal gesagt – auch der Imagepflege des Sports dienen und den Sponsoren eine Auftrittsmöglichkeit geben soll. All das hat letzten Endes ja auch – das muss man ihm zugute halten – zu einer Umsatzsteigerung bei der Sporthilfe geführt.

Aus diesem Verständnis seines Amtes heraus dürfte offenbar auch die Idee zur Veranstaltung "World Sports Award of the Century" entstanden sein. Es gibt im Zuge dieser Veranstaltung, genau so wie zur Amtsführung in der Sporthilfe, eine ganze Reihe von offenen Fragen. Das ist überhaupt keine ... (Abg. Öllinger: Frage!), das wird von uns nicht in Frage gestellt (Abg. Mag. Kogler: Was ist für Sie überhaupt die Frage?), denn sowohl beim "Sports Award", Herr Kollege, als auch bei der Sporthilfe gibt es eine Reihe von offenen Fragen. (Abg. Mag. Kogler: Haben Sie einmal in 30 Jahren mitkontrolliert? Einmal in 30 Jahren?)

Der Herr Staatssekretär hat schon darauf hingewiesen, dass die Unterlagen derzeit beim Kontrollamt der Stadt Wien als einem der Sponsoren liegen und genauestens geprüft werden. Es war ja auch Staatssekretär Morak, der selbst, noch als Abgeordneter, eine Anfrage an den damaligen Bundeskanzler gerichtet hat, weil auch er gesehen hat, dass in der Abwicklung dieses Projektes offenbar einiges nicht in Ordnung zu sein scheint, da eine ehemalige Mitarbeiterin der Firma Neuper bei ihm war und ihm einige Ungereimtheiten berichtet hat. Die Beantwortung dieser Anfrage war einerseits äußerst dürftig, zum anderen lässt sie jedoch so manchen Schluss darauf zu, wie diese Firma mit Gesetzen umgegangen ist, wie diese Firma die Veranstaltung administrativ, steuerlich und so weiter abgewickelt hat.

Es wird nun Sache der Behörden sein, einerseits des Bundeskanzleramtes, andererseits des Kontrollamtes der Stadt Wien, aber natürlich auch der Gebietskrankenkasse und des Finanzamtes, im Zuge der Prüfung dieser Firma festzustellen, ob die Berichte dieser Mitarbeiterin den Tatsachen entsprechen oder nicht. Einiges lässt darauf schließen, dass die Berichte dieser Mitarbeiterin absolut korrekt waren.

Ich möchte mich damit eigentlich auch gar nicht weiter auseinander setzen, das fällt, wie gesagt, in den Verantwortungsbereich des früheren Bundeskanzlers und des früheren Staatssekretärs. Dafür zu sorgen, dass es eine Aufklärung gibt, haben allerdings die jetzt Verantwortlichen, nämlich, sobald das Bundesministeriengesetz in Kraft ist, Frau Vizekanzlerin Riess-Passer. Und ich gehe davon aus, dass eine lückenlose Aufklärung über diese Fragen und diese Anschuldigungen erfolgen wird, weil auch wir darauf einen Anspruch erheben.

Für mich stellt sich aber in diesem Zusammenhang noch eine ganz andere Frage, nämlich die Frage nach der Sinnhaftigkeit solcher Veranstaltungen. Es war von Werbung für Österreich die Rede. Natürlich kann man das jetzt von verschiedensten Seiten betrachten, und man kann auch den Bericht über die Medienpräsenz dieser Veranstaltung von verschiedenen Seiten anschauen, denn mit "Sendezeit" ist noch bei weitem nicht gesagt, dass das auch viele Leute sehen, nachts um halb drei, als manche Sender das gebracht haben.

Dass allerdings ein SPÖ-Vertreter an dieses Rednerpult tritt und sagt, der Werbewert, der einmal vorhanden gewesen sei, sei jetzt wegen dieser Bundesregierung und deren Ansehen im Ausland verflogen (Abg. Dietachmayr: Seid ihr blind, oder was?), ist wirklich – Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es zum Lachen, meine Damen und Herren! (Abg. Dietachmayr: Ja, das ist traurig!) Denn eine Partei, die sich weigert, sich gemeinsam vor dieses Land hinzustellen, wenn das Ausland ungerechtfertigte Anschuldigungen und Ausgrenzungen gegen unser ganzes Land vornimmt, diese Partei hat jedes Recht verwirkt, hier Kritik zu üben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Edler: Wer sagt denn das? – Abg. Öllinger: Nur an der Bundesregierung! Die Bundesregierung ist eine extreme Minderheit!)

Man könnte auch sonst noch einige Frage stellen, etwa ob diese Veranstaltung einen Nutzen für den österreichischen Sport gehabt hat. Ich glaube nicht, jedenfalls nicht in der Relation zum


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