Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 34

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Im Wesentlichen behandeln wir heute Wissenschaftspolitik. Ich habe nur mehr ganz wenig Zeit, darauf einzugehen. Es ist wirklich schade, dass die Wissenschaftspolitik in der Vergangenheit immer wieder in eine so genannte Pragmatisierungsdebatte beziehungsweise Pragmatisierungspolitik abgeglitten ist. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten der Freiheitlichen und der Grünen.) Immer wieder ist zu hören, dass die Forschung, die freie Wissenschaft, die Entfaltung der Wissenschaft gefährdet sind, wenn es nicht bei der Pragmatisierung des wissenschaftlichen Mittelbaus, aber auch der Professoren bleibt.

Ich sage Ihnen an dieser Stelle, wir müssen eine profunde, weite Debatte darüber führen. Allein die Arbeitsplatzsicherheit, die man in der Pragmatisierung zu sehen glaubt, kann es nicht sein. Würde nämlich nur dann effizient geforscht werden können, wenn man pragmatisiert ist, müssten, da wir in Österreich den höchsten Pragmatisierungsgrad innerhalb Europas haben, die letzten Nobelpreisträger an sich alle aus Österreich kommen. – Dem ist aber nicht so!

Bei einem weiten und breiten Arbeitsfeld ist meiner Ansicht nach eine effiziente Forschung an der Universität möglich, auch dann, wenn wir in Zukunft da und dort neuere Beschäftigungsverhältnisse eingehen. Eine Debatte darüber ist notwendig und noch in dieser Legislaturperiode zu führen. Wir, die Vertreter der Regierungsparteien, werden diese Debatte auch führen, weil wir meinen, dass eine entsprechende Aufklärung erfolgen muss.

Leider Gottes hat mich der Einwurf des Kollegen Grünewald nahezu meine ganze Redezeit gekostet, aber ich glaube, es war notwendig, Ihnen das einmal zu sagen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Wir haben schon genug diskutiert, aber noch nicht alles. Sie haben selbst nach meiner letzten Wissenschaftsausschusssitzung gesagt, Sie bedanken sich bei dem Vorsitzenden Martin Graf für die effiziente, objektive und korrekte Vorsitzführung. (Abg. Dr. Grünewald: Ich differenziere eben!) Halten wir es auch in Zukunft so (Beifall bei den Freiheitlichen), und Sie werden merken, Sie sind eingebunden in die Wissenschaftspolitik in diesem Hohen Haus. Das ist die neue Form des Regierens, und wir laden Sie dazu weiterhin ein. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.50

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Schasching. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte.

10.50

Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich noch kurz auf die vorhergehende Debatte beziehen und Herrn Kollegen Dr. Grünewald für einiges an Aufklärung danken. (Abg. Mag. Schweitzer: Was hat er aufgeklärt?) Auch mir ist es sehr wichtig, immer wieder festzustellen, welcher Geist hinter so manchen Ideen und hinter manchen Einwürfen steckt. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist ein Wahnsinn! ... unhistorisch! – Abg. Ing. Westenthaler: Sie erklären uns jetzt, wie das war!)

Es ist durchaus bedeutsam – und angesichts der vielen jungen Leute, die auf der Galerie sitzen, umso bedeutsamer –, sich das immer wieder klarzumachen (Abg. Dr. Partik-Pablé: Was denn klarzumachen?) und sich auch die selbstentlarvenden Antworten anzuhören, um festzustellen, wes Geistes Kind manche Ihrer ideologischen und politischen Zielsetzungen sind. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Was ist "wes Geistes Kind"?) Das werden wir jetzt nicht ausdiskutieren, denn ich möchte Sie nicht wieder einmal darauf hinweisen müssen, was Sie über Schwarzafrikaner denken – das heute nicht! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie sollten bei der Wahrheit bleiben! Ich habe über Drogendealer geredet!)

Aber ich möchte nun zurück zur Budgetdebatte, zum Thema "Unterricht" kommen, denn darum geht es an und für sich in meinem heutigen Redebeitrag. (Abg. Mag. Schweitzer: Das ist auch besser so!) Ich bedanke mich sehr bei Ihnen, Frau Bundesministerin, für Ihre lobenden Worte für die engagierten Lehrer. Ich bedanke mich sehr dafür, dass Sie gesagt haben, sie seien einer


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