war nur das Tüpfelchen auf dem I des vom Establishment geführten Kampfes gegen die Realität von Völkern und Rassen ..."
Und dann ein Satz zur FPÖ: "Auch die einzige Partei Österreichs, die ursprünglich Ansätze für ein Verständnis des Volksbegriffes zeigte, strich die Flagge vor der political correctness und erklärte in ihrem neuen Programm, dass Volkszugehörigkeit eine Frage des Bekenntnisses sei dass also ein Neger ein Chinese werde, wenn er sich zum chinesischen Volk bekenne". Zitatende.
Von dieser Geisteshaltung ist ein Mann, der als "erster Sprecher" einer "Initiative Wehrbereitschaft" an die österreichischen Schulen gehen will und für den schon die FPÖ eine linke Partei ist! (Abg. Mag. Schweitzer: Kollege, das ist abzulehnen! Das lehnen wir alle ab!) Er will an die Schulen als "erster Sprecher" einer "Initiative Wehrbereitschaft", und er sammelt hinter sich eine Reihe von Leuten, die genau die gleiche Gesinnung haben: den Dr. Walter Marinovic, den Dr. Herbert Schaller, und, und, und. Alle diese Herren versammeln sich als "Initiative Wehrbereitschaft", um Schüler und Schülerinnen an den Schulen aufzuklären, was denn da tatsächlich im Zweiten Weltkrieg vor sich gegangen ist.
Meine Damen und Herren! Wir haben dann diese Vorfälle publik gemacht, und von Seiten des Ministeriums wurde zunächst gegenüber den Medien und dann auch in der Anfragebeantwortung so reagiert, dass gesagt wurde: Diese Herrschaften sind nie an die Schulen gekommen. Es gibt einen entsprechenden Erlass, der verhindert, dass diese Herren an die Schulen kommen.
Und da gibt es das erste Problem, Frau Bundesministerin: Es gibt nämlich Äußerungen, zum Beispiel des Herrn Dr. Marinovic, der sagt, allerdings ohne Zusammenhang mit der "Initiative Wehrbereitschaft": ... waren bereits Männer, die Sie damit meint er mich mit Ihren Verdächtigungen bedrohen, an Schulen, darunter auch ich.
Und dann gibt es noch einen zweiten Herrn, der in einem Leserbrief, natürlich für "Zur Zeit", feststellt und zwar ist das der Herr Dr. Zängl , "es könnte der ebenso irrtümliche wie fatale Eindruck hervorgerufen werden, dass auch dieser von der Liste der vorgesehenen Berichterstatter eliminiert worden sei." "Dieser" ist der Herr Zängl. Das Gegenteil ist der Fall. "Erst vor kurzem habe ich in einer Schule in Baden über ärztliche Erfahrungen und Erlebnisse bei der Gefangennahme in der Kriegsgefangenschaft referiert." Das klingt natürlich unverdächtig, aber wenn man sich die Publikationsliste dieser Herren ansieht, ihre Leserbrief-Liste, wenn Sie so wollen, dann weiß man, um welche Erlebnisse es sich dabei gehandelt hat.
Was an Ihrer Anfragebeantwortung, Frau Bundesministerin, absolut nicht zu akzeptieren ist, das ist die formale Begründung. Es wurde zum Beispiel auf die Frage 12 "Von welchen Schulen wurden Vertreter der Initiative für eine Referententätigkeit angefragt?" geantwortet: "Es wurden seitens der Abteilung Geistige Landesverteidigung keine Referenten angefragt und seitens des Ressorts keine vermittelt."
Das war aber nicht die Frage. Es wurde gefragt, von welchen Schulen angefragt wurde, und da hätten Sie oder hätte Ihr Ressort auch die Schulen fragen müssen, welche Referenten tätig waren. Eines ist nämlich klar: dass schon nach der Ankündigung in dieser Zeitschrift "Geistige Landesverteidigung" sich die Lehrer nicht bei Ihnen im Ministerium melden müssen, sondern bei der "Initiative Wehrbereitschaft".
Es heißt in der Anfragebeantwortung weiters: "Seitens meines Ressorts wurde der Einsatz von Referenten an die Vorlage einer Referentenliste gebunden. Da die geforderte Referentenliste aber nicht zur Verfügung gestellt wurde, wurde mit Zahl 36.200/31 SL V/2000 darauf hingewiesen, von der "Initiative Wehrbereitschaft" nicht Gebrauch zu machen."
Frau Bundesministerin! Ihnen musste ja die Liste nicht unbedingt zur Verfügung gestellt werden, aber den Schulen, den Lehrern, die angefragt haben, wurde die Liste der Referenten selbstverständlich zur Verfügung gestellt von der Initiative, und die konnten sich dann aussuchen, ob ihnen der Herr Kosmath lieber ist, der Herr Marinovic, der Herr Zängl oder der Herr Schaller.