glaubenslos gewordene Menschen zurückgeführt werden sollen, und daher sollen steuerliche, finanztechnische Erleichterungen für diesen Verein geschaffen werden.
Auch in diesem Fall hat der Petitionsausschuss eine Abstandnahme von der weiteren Verhandlung empfohlen. Ich glaube, das ist eine ganz vernünftige Form des Umgangs mit solchen Themen, gehe aber davon aus, dass wir uns auch in Zukunft ganz fest und intensiv mit den Anliegen der Bürger auseinander setzen, denn es ist hoch zu schätzen, wenn jemand Unterschriften sammelt, Initiativen startet, Anliegen an das Hohe Haus heranträgt, mit denen wir uns dann beschäftigen müssen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
18.49
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. Bitte.18.50
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte gerne zu einigen Bürgerinitiativen des heutigen Sammelberichtes Stellung nehmen, die sich mit den Themen Jugend und Bildung auseinander setzen. Es ist doch erstaunlich, dass es gleich mehrere gibt, die dieses Thema ansprechen.Es geht um die Qualität der Bildung, aber auch um das Schulklima, und damit wieder um die Qualität des Lernens. Wie Sie sicher alle wissen, kann richtiges und gutes Lernen ja nur in einer entspannten und angstfreien Atmosphäre und Gruppe stattfinden.
Eine Gruppe muss natürlich von der Anzahl her überschaubar und managebar sein. Bei Überschreitungen von Klassenschülerhöchstzahlen, also bei zu großen Gruppen, ist das nicht mehr möglich. Gruppendynamische Prozesse können nicht mehr gesteuert werden, und professionelle, persönliche Betreuung ist dann ein Ding der Unmöglichkeit. (Abg. Böhacker: Das glaub ich gar nicht!) Das glauben Sie nicht? Gut, dann gehen Sie einmal in eine Schule! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Böhacker. )
In diesem Sinne ist auch die Bürgerinitiative Nr. 7 zu verstehen, die von mehr als 600 Bürgern und Bürgerinnen unterzeichnet wurde.
Es ist die Sorge um unser Bildungswesen, das in eine verkehrte Richtung gedrängt wird. Noch haben wir ja ein gut funktionierendes Schulwesen, aber es kracht ganz schön im Gebälk, seit es dieses "Neu regieren" gibt.
Die Menschen sind verunsichert, erkennen aber langsam, dass sich hinter diesen glatten Werbesprüchen und hinter Schlagwörtern wie "Nulldefizit" oder "Abfederung" oder "Strukturanpassung" auch "Neu regieren" ist so ein moderner Werbespruch fatale Weichenstellungen für unser Land verbergen.
Leider wurde diese Bürgerinitiative Nr. 7 nicht an den Unterrichtsausschuss weitergeleitet.
Auch in der Bürgerinitiative Nr. 6 geht es um die Jugend. Die Tätigkeit der Schülerberater und -beraterinnen im Bereich der Berufsschule soll gesetzlich verankert werden. Ich denke, die SchülerberaterInnen zählen zu denjenigen vor Ort, die als Erste mit den Problemen von Jugendlichen konfrontiert werden, und Frau Kollegin Gatterer, da bin ich nicht Ihrer Meinung auch die Jugendlichen in den Bundesländern haben immer wieder große Probleme und brauchen diese Betreuung. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich glaube, dass eine gesetzliche Absicherung, wie sie von dieser Bürgerinitiative gefordert wird, höchstens eine Basis für generell mehr Anerkennung und für eine größere Wertigkeit in diesem Bereich sein kann. Aber wir werden morgen noch ausführlich darüber debattieren.
Auch die Bürgerinitiative Nr. 5 betrifft die Jugend. Es ist schon eigenartig, dass die derzeitige Regierung zwar für Kleinstkinder sehr viel Geld zur Verfügung hat, für Jugendliche aber kaum etwas übrig hat.