gegeben, wo einige Modelle vorgestellt wurden, wie man Universitäten reformieren und von ihrem Aufbau her verändern kann.
Ich bringe Ihnen das Beispiel Niederlande und zitiere aus einem Zeitungsartikel der "Wiener Zeitung" vom Wochenende. Professor de Boer aus den Niederlanden hat erklärt:
"Das akademische Personal hat keinen Beamtenstatus" in den Niederlanden, "es kann gekündigt werden", und er hat daraus gefolgert: "Die Arbeitsplatzsicherheit ist sehr groß. Die Universitäten sind ja daran interessiert, ihre guten Leute – und das ist die überwiegende Mehrheit – an sich zu binden."
Das ist ein Reformvorschlag aus den Niederlanden, der auch für uns einiges an Wahrem beinhaltet.
Zu Basel hat jemand ausgeführt, dass das Dienstrecht 1998 geändert wurde und man auch dort auf den Beamtenstatus verzichtet hat.
Meine Damen und Herren! Das sind Ansätze aus europäischen Ländern, die auch für uns Anregungen sein sollten, in diese Richtung Überlegungen anzustellen, Anleihen zu nehmen. Das sind Ansätze, die uns Wege in die österreichische Universitätszukunft zeigen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.42
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu einer weiteren Wortmeldung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Antoni gemeldet. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.19.42
Abgeordneter Dr. Dieter Antoni
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ich habe mich ein zweites Mal zu Wort gemeldet, weil es unseres Erachtens auffallend ist, dass seitens der Regierungsparteien kein einziges Wort zum lebensbegleitenden Lernen und kein Sterbenswörtchen zu den berufstätigen Studierenden fällt. Das ist entlarvend für Ihre Schwerpunktsetzung, die Sie angekündigt haben. (Beifall bei der SPÖ.)Meine Damen und Herren! Ein Studium im zweiten Bildungsweg, ein berufsbegleitendes Studium ist eine ganz besondere Facette des lebensbegleitenden Lernens; das schweigen Sie tot. Für diese Studierenden ist und war es immer schon extrem schwierig, Beruf und Studium zu vereinbaren. Trotz Ihres Versprechens, geschätzte Damen und Herren, der Erwachsenenbildung und dem lebensbegleitenden Lernen einen besonderen Stellenwert zu geben, auch budgetär, hat diese Regierung im Hochschulbereich für ebendiese Gruppe eine weitere Zugangsbarriere geschaffen: 10 000 S an Eintrittsgebühr für das Studium.
Anstatt in diesem Bereich Abhilfen zu schaffen, wie in anderen Ländern üblich – ich erwähne das Konzept der Part-Time-Studies –, werden nunmehr fast alle Studierenden zur Kasse gebeten. Setzen Sie wenigstens Teile dieses Geldes für berufstätige Studierende ein!
Ich komme schon zum Schluss. Im Ministerium findet derzeit ein neuer Slogan Verwendung: "Wer will, kann studieren". – Aber wie sieht die Realität aus, wenn man künftig Gebühren zahlen muss? Ich glaube, meine Damen und Herren, Sie sollten dem Slogan "Wer will, kann studieren" hinzufügen: aber es kostet wesentlich mehr. (Beifall bei der SPÖ.)
19.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Rada. Freiwillige Redzeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.19.45
Abgeordneter Dr. Robert Rada
(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich zitiere zu Beginn Bundeskanzler Schüssel am 11. März dieses Jahres: Ich will Österreich zur Wall Street des Wissens machen. (Jawohl- und Bravo-Rufe sowie demonstrativer Beifall bei der ÖVP.) Wenn die Börsianer der Wall Street mitbekämen, was hier in Österreich an Bildungspolitik, an Wissensabbau betrieben wird, es würde den größten Börsencrash aller