Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 70. Sitzung / Seite 111

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Herr Kollege Cap! Wer hat außer Ihnen von "faulen Typen" an den Universitäten gesprochen? – Niemand, ich kenne hier niemanden! Sie waren der Erste und Einzige heute. Herr Kollege Cap! Stoppen Sie die allgemeine Miesmacherei, stoppen Sie die Verunglimpfung aller an der Universität Lehrenden und Studierenden! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Ruf bei den Freiheitlichen: Sehr richtig!)

Sie haben auch noch gefragt: Was haben Sie vor? (Abg. Dr. Khol: Gertrude, frag ihn einmal, wie lange er studiert hat!)  – Das frage ich ihn dann in einem Privatissimum.

Was haben Sie vor?, haben Sie gefragt. Ich frage zurück: Was hat die SPÖ vor? All den Wortmeldungen, Aussagen und auch Debattenbeiträgen etwa im Rahmen der Universitätsenquete ist nicht zu entnehmen, was Sie vorhaben. Ich habe auch nicht gehört, was die andere Oppositionspartei vorhat. Ich kenne von Kollegen Grünewald nur eine inhaltliche Aussage, die da lautet: Ich bin für die große Reform! Dafür sind wir auch, und wir wollen diesbezüglich kooperieren.

Es gibt also viele unbeantwortete Fragen, Herr Kollege Cap! Ich bin gespannt, ob wir noch Antworten von Ihnen hören werden.

Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich doch sagen, worauf es der ÖVP ankommt, im Gegensatz zu Ihnen, die Sie gerade mit dem, was Sie indirekt und direkt gesagt haben, wieder einen Salto rückwärts in die Vergangenheit machen! Unsere Vorstellung ist, dass eine moderne europäische und damit auch österreichische Universitätspolitik im Wesentlichen festzumachen sein muss an einem selbständigen Umgang mit dem Budget, an effizienten Entscheidungs- und Führungsstrukturen für die Universitätsgremien und an einem neuen Verhältnis zwischen Universität und Staat. Ich erinnere daran, dass die Weiterentwicklung der Universitäten schon mit Beginn des UOG 1993 bedeutet hat, dass das ein erster Schritt ist und Weiterentwicklung auch tatsächlich Weiterentwicklung meint.

Mit dem Universitäts-Studiengesetz 1997 haben wir den ersten Schritt in Richtung Weiterentwicklung gesetzt. Und dass wir mit diesem Programm, mit dieser Regierung, mit dieser Ministerin auf dem richtigen Weg sind, bestätigt ein unverdächtiger Zeuge, nämlich Jürgen Mittelstraß, ein exzellenter Wissenschaftspolitiker, Wissenschafts- und Universitätstheoretiker, der die drei Versäumnisse der Universität und ihre Korrekturen und Reparaturen für das 21. Jahrhundert nennt:

Erstens: Wir brauchen eine moderne autonome Einrichtung mit einer autonomen Führung, die das Ziel Forschung, forschungsgeleitete Lehre und professionellen Wissenschaftsnachwuchs managt – auf einem hohen Niveau in einem professionellen Hochschul-Management. – Der Philosoph scheut sich nicht, ein Vokabel wie "Management" zu verwenden.

Weiters brauchen wir den Zusammenhang von Autonomie und Verantwortung. Autonomie muss an einer persönlichen Verantwortung festmachbar sein und nicht ein Verstecken-Können hinter einer innergremialen Entscheidung ermöglichen.

Drittens: Das Ideal der Universität war bisher eine gewisse Vollständigkeit. Von diesem Ideal müssen wir uns verabschieden und trotzdem ein gutes Konzert der Disziplinen organisieren. – Daher ist auch hier Nachdenken notwendig, und ich bin sehr froh, dass es gegenwärtig einen sehr konstruktiven Prozess zwischen Ministerium und Universitäten beziehungsweise Öffentlichkeit gibt, der offenbar besser gelingt – und das zeigt sich jetzt schon – als der Schwerpunktsetzungsprozess unter Minister Einem, der, wie gesagt, in der Schublade vergessen wurde.

In diesem Kommunikationsprozess zwischen Ministerium, Dekanen und Universitäten wird eine Profilbildung erarbeitet, werden gemeinsam in einem Dialog die Schwerpunkte festgelegt und damit gewissermaßen eine Wissenschafts-Landkarte für Österreich entwickelt.

Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich im Zusammenhang mit der ÖH-Wahl doch noch eine kritische Bemerkung machen zu dem, was gerade in Wien passiert. Bürgermeister Häupl


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