Beginn der Sitzung: 17.11 Uhr
Vorsitzender:
Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.*****
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich eröffne die 78. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet für diese Sitzung sind die Abgeordneten Edler, Edlinger, Dr. Leiner, Dr. Mertel, Dr. Moser, Oberhaidinger und Schieder.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 503/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen betreffend Sofortmaßnahmenpaket für die Verbesserung der Situation auf dem Lehrstellenmarkt,
Antrag 504/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen betreffend Sofortmaßnahmen für die Verbesserung der Lehrlingsausbildung;
Außenpolitischer Ausschuss:
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Entwicklungszusammenarbeit (Entwicklungszusammenarbeitsgesetz, EZA-G) erlassen und das Urlaubsgesetz geändert werden (724 der Beilagen),
Bundesgesetz über den Zugang zu klassifizierten Informationen und deren sichere Verwendung (Informationssicherheitsgesetz), InfoSiG (753 der Beilagen);
Budgetausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2001 geändert wird (7. BFG-Novelle 2001) (764 der Beilagen);
Finanzausschuss:
2. Euro-Umstellungsgesetz – Bund (742 der Beilagen),
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Belize über die Förderung und den Schutz von Investitionen (751 der Beilagen);
Gesundheitsausschuss:
Antrag 506/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner und Genossen betreffend Studien über den Einsatz von "Erwachsenenmedikamenten" in der Kinderheilkunde,