Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 81. Sitzung / Seite 143

Arbeitsplätze in Österreich. Da besteht Handlungsbedarf, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Knerzl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Anton Knerzl (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Ministerin! Ich möchte am Beginn meiner Ausführungen zur Schließung der Bahnhöfe Gröbming, Rottenmann, Trieben und St. Michael für den IC-Verkehr an meine verstorbene Kollegin Brunhilde Plank erinnern. Eine ihrer letzten Aktivitäten in diesem Hause war die Einbringung dieser Petition, die uns allen bekannt ist.

Auch wir sind mit der Verkehrssituation in der genannten Region nicht zufrieden. Natürlich sind die ÖBB mit der Schiene gegenüber den anderen Verkehrsmitteln einem harten Wettbewerb ausgesetzt, sie müssen ihn aber bestehen, und daher müssen sie Einsparungen tätigen und durch Fahrzeitverkürzungen die Bahn attraktiver machen, obwohl Fahrzeitverkürzungen natürlich nicht immer den gewünschten Erfolg und auch manch massiven Nachteil bringen.

Das Ennstal wurde schon in der Vergangenheit bei allen Verkehrslösungen benachteiligt, und auch jetzt wieder kommt es dort durch das Nichtanhalten der IC-Züge zu einer verschärften Situation. Personengruppen, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, wie Schüler oder Lehrlinge, die ein Recht darauf haben, morgens und abends ihre Verkehrspunkte erreichen zu können, sind von dieser Situation besonders stark betroffen.

Wenn aber hier behauptet wird, die Frau Ministerin hätte auf diese Situation nicht reagiert, dann muss ich schon darauf hinweisen, dass in drei Jahrzehnten Verkehrspolitik der Sozialdemokraten, zum Beispiel unter Verkehrsminister Einem, die ÖBB stark vernachlässigt wurden. Ich verweise da etwa auf die Strecke Graz–Salzburg, wo die Schleife Selzthal allein eine Fahrzeitverkürzung von sieben Minuten gebracht hätte, wobei in dieser Zeit alle genannten Bahnhöfe mit Stehzeiten hätten versehen werden können.

Das ist aber nicht unserer Verkehrsministerin als Verfehlung anzulasten, sondern da hat ihr Vorgänger, Minister Einem, versagt. Er hat sich mit der Situation dort überhaupt nicht vertraut gemacht. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Man kann nun von Glück reden, dass sich jetzt unsere Frau Ministerin dafür einsetzt, und sie hat auch schon versprochen, dass der Ausbau der Schleife Selzthal im künftigen Bauprojekt enthalten sein wird. Ich glaube, auf Grund dieser Entschärfung kann man wieder über eine neue Struktur der Eisenbahn reden. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Dr. Forstinger. – Bitte.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Abgeordnete! Dass sich so viele darum bemühen, dass es in dieser Region in der Steiermark wieder Haltestellen gibt, hat mir gezeigt, dass es ganz wesentlich ist, dass wir uns im Detail damit beschäftigen.

Herr Abgeordneter Edler! Ich möchte jetzt nicht darüber diskutieren, welche Weisungen zu erteilen sind. Ich weiß, dass Sie im Detail informiert sind und dass Sie diese Themen sehr intensiv diskutieren, und Sie wissen ganz genau, dass es mir nicht möglich ist, da über verkehrspolitische Weisungen einzugreifen. Aber das Wesentliche ist nicht, dass man Weisungen erteilt, sondern wichtig ist, dass man ein gemeinsames Verständnis über die Verkehrspolitik hat.