Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 138

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

mazeutische Personal auch einmal Ihre Zustimmung haben. Verbesserungswünsche gibt es immer, aber Sie haben ja gesagt, dass Sie dazu bereit sind, hier mitzuarbeiten.

Ich freue mich jedenfalls, dass wir für die Apotheker gemeinsam hier etwas tun können. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

17.21

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Steibl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

17.22

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Ich möchte nur noch auf ein paar wichtige Neuerungen hinweisen, die das Bundesgesetz über die Pharmazeutische Gehaltskasse für Österreich mit sich bringt.

Wir stehen für Sicherheit: Die Einrichtung des Wohlfahrts- und Unterstützungsfonds wird ausdrücklich als gesetzliche Aufgabe der Gehaltskasse normiert.

Wir stehen für Gleichbehandlung und gleiche Chancen.

Wir stehen für Familien: Die Gewährung von Familienzulagen wird in diesem Zusammenhang neu geregelt.

Wir stehen für Absicherung: Für den Reservefonds wird eine Mindesthöhe vorgesehen, was bisher nicht der Fall war.

Und abschließend: Wir stehen für Zeitgeist und Modernisierung: Veraltete Bestimmungen werden gestrichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

17.22

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Wochesländer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

17.23

Abgeordnete Jutta Wochesländer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Bei einem Gesetz, wie es das Pharmazeutische Gehaltskassengesetz ist, braucht es, glaube ich, wirklich keine Debatte. Meine Vorredner haben schon die Funktionalität dieses Gesetzes erklärt und natürlich auch auf den hohen Zufriedenheitsgrad jener hingewiesen, die davon betroffen sind, nämlich die Mitarbeiter in den Apotheken, und zwar sowohl in den öffentlichen als auch in den Anstaltsapotheken.

Ich glaube, ich darf oder kann gar nicht weiter ausholen, es würde den Rahmen sprengen, über eine Sache zu debattieren, die perfekt und toll organisiert ist. Nur eines muss ich schon noch sagen: Dass Herr Riepl sogar da noch eine Laus im Pelz findet, das ist eine Sensation! – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

17.23

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 770 der Beilagen unter Berücksichtigung der dem Ausschussbericht 869 der Beilagen angeschlossenen Abänderung.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite