Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 92. Sitzung / Seite 122

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würde bei den Reden ihres Klubobmannes auch passen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Zum Ernst der Sache, Herr Kollege Cap. – Das, was Sie hier geboten haben, ist für einen Klubobmann einfach zu wenig. Das muss ich Ihnen klipp und klar sagen. Es ist zu wenig, hier einfach Witze zu reißen, eine Faschingsrede zu halten. Das ist zu wenig!

Und auch Ihr Lied, Herr Kollege Gusenbauer, ist ständig dieselbe Leier. Sie spielen immer wieder dieselbe Platte mit dem Titel "Alles ist so schlecht, und ich weiß nicht, wie es besser geht"! (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Im Moment ist gerade die Bewerbungsphase für den kommenden Song-Contest, wo solche Lieder gesungen werden. Herr Cap schreibt Ihnen den Text und dirigiert. Bewerben Sie sich mit dieser Leier! Vielleicht kommen Sie dort noch in einer Rolle unter. Das könnte sein, Herr Kollege Gusenbauer. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich sage Ihnen ganz klipp und klar: Ihren Kurswechsel, den Kurswechsel, den Sie wollen, nämlich zurück zur Schuldenpolitik, zurück zum Privilegiensumpf, zurück zur Planwirtschaft, zu einer sozialistischen Politik – nein danke, den brauchen wir nicht! Den erleben nämlich im Moment die Wienerinnen und Wiener, die nach einer absoluten Mehrheit der SPÖ die höchste Teuerungswelle in der Geschichte erleben. (Lebhafte Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist die Politik der SPÖ, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Gebührenerhöhung, Tariferhöhung, öffentliche Verkehrsmittel – alles wird erhöht, weil die SPÖ dort plötzlich regiert. Das ist Ihr Kurswechsel! Auf den können wir wirklich verzichten, Herr Kollege Gusenbauer.

Aber das, was Sie heute hier mit dieser Dringlichen Anfrage getan haben, ist nichts anderes, als dass Sie sich heute auch als außenpolitischer Wiederholungstäter gezeigt haben. Wenn man diese Dringliche Anfrage studiert und sich den Jargon und so manches Zitat und so manchen Satz genau ansieht, dann wird man fatal an die Zeit der Sanktionen gegen Österreich erinnert. In dieser Dringlichen Anfrage wird nämlich zum Beispiel das spannungsgeladene Verhältnis zwischen Österreich und Tschechien angesprochen und wird kritisiert, dass mit Drohungen gegenüber Tschechien agiert wird.

Das heißt, es findet hier die nächste Umkehr statt, genau wie bei den Sanktionen: Nicht die anderen, sondern die Sozialisten sagen, dass Österreich an diesem spannungsgeladenen Verhältnis schuld ist. (Abg. Edlinger: Nein, nicht Österreich!) Österreich ist schuld, sagt Gusenbauer, und schiebt die Schuld auf unser eigenes Land, ohne zu hinterfragen, wer denn der Auslöser dieser Krise war, wer denn der Auslöser der Drohungen war, wer denn der Auslöser der Polemiken war. Das war niemand anderer als der tschechische Premier Zeman, Herr Kollege Gusenbauer. Niemand anderer war das als der tschechische Premier! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich verstehe schon: Das ist ein Genosse, und Sie verteidigen den Genossen. Das ist ja einer der Ihren. Herr Zeman ist ja ein Genosse. Nur, Herr Kollege Gusenbauer, ich hätte mir von Ihnen wirklich erwartet, dass Sie, wenn Sie dieses Thema schon in einer Dringlichen Anfrage ansprechen und auch eine Rede dazu halten, auch ein Wort finden – ein einziges Wort! – zu den Aussagen, die Sudetendeutschen seien die Fünfte Kolonie Hitlers gewesen, Landesverräter, denen eigentlich die Todesstrafe gebührt hätte und nicht nur die Vertreibung. – Das war die Aussage Ihres Genossen Zeman, und es wäre Ihre Pflicht gewesen, in der Dringlichen Anfrage ein Wort der Distanzierung, ein Wort der Zurückweisung, ein Wort gegen diese Bedrohung und für den Schutz unserer österreichischen Landsleute sudetendeutscher Herkunft zu finden! Das wäre Ihre Aufgabe gewesen, Herr Kollege Gusenbauer, und nicht, Österreich zu beschimpfen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Stattdessen machen Sie hier Herrn Zeman die Räuberleiter. Sie sagen, Österreich sei schuld an der Verhärtung der Beziehungen – und kein Wort zu Zeman! Das ist etwas, was ich einfach nicht verstehe. Das verstehe ich wirklich nicht. Aber vielleicht ist es ein später Dank. Warum ein


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