Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 97

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Ich bestreite keineswegs, dass die Schülerzahlen für die Zuwendung eines Lehrers zu den Kindern beziehungsweise für bestimmte Unterrichtsformen ausschlaggebend sind, aber auf der anderen Seite haben wir die Chance, durch Projektgruppen, durch Teilung, durch Begleitlehrer die Schülerzahlen zu verringern. Eines ist mir allerdings schon aufgefallen, meine Damen und Herren von der SPÖ: Es gibt ein Gesetz, das eine 20-prozentige Überschreitung der Höchstzahl von 30 an AHS, BMS und BHS ermöglicht. Wissen Sie, von wem diese 20-prozentige Erhöhung eingeführt worden ist? – Von Ihnen, von der SPÖ natürlich! Aber heute regen Sie sich darüber auf, und das finde ich schon ein bissel eigenartig! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Schwemlein: Die Zeiten ändern sich!)

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Meine Damen und Herren! Ich ersuche, den Lärmpegel ein bisschen zu senken. Insbesondere mache ich aus gegebenen Anlässen darauf aufmerksam, dass die Verwendung von Mobiltelefonen hier im Sitzungssaal untersagt ist. Ich bitte, wenn unbedingt telefoniert werden muss, das außerhalb des Plenarsaales zu tun!

Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete Jutta Wochesländer (fortsetzend): Meine Damen und Herren! Noch ein kurzer Blick auf die Vollzeitberufsschule: Es hat der Herr Bezirksschulinspektor Dumser im Unterausschuss als Bevollmächtigter des Bildungsoffensive- und Studiengebühren-Volksbegehrens betont, dass dieses Volksbegehren von der Sorge um die Entwicklung des Bildungsbereiches getragen ist. Dazu kann ich nur sagen: Diese Sorgen hätte er sich unter einer SPÖ-Unterrichtsministerin machen müssen und nicht heute!

Außerdem merkte er an, dass es 3 388 Jugendliche gibt, die keine Ausbildung haben. – Richtig! Traurig! Entsetzlich! Nur: Was haben Sie mit Ihrer Bildungs- und Lehrlingsoffensive, mit "Euroteam" produziert? Dazu schweigen Sie beständig!

Wirkliche Hilfe für eine Berufsschule und für das duale System bringt nur eines, und zwar die Aufwertung der Lehrer, genauso wie die Aufwertung der Hauptschule. Was ist eine Aufwertung? – Indem man Qualität bietet und nicht nur Quantität, nicht nur viele Möglichkeiten. Vor allem Qualität ist wichtig. Die Lehrlingsausbildung ist eine Sache, die in Zukunft sicherlich eine sehr große Bedeutung haben wird, denn unsere Wirtschaft braucht Fachkräfte, wie wir alle ganz genau wissen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Schwemlein: Das war geballte Ahnungslosigkeit!)

13.17

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. – Bitte.

13.17

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mir einige Debattenbeiträge der Vertreter der Oppositionsparteien angehört, und ich muss zu dem Schluss kommen: Sie verweigern einfach die Kenntnisnahme der Realität! Sie nehmen nicht zur Kenntnis, was passiert ist! Ich werde das anhand einiger Beispiele (Zwischenruf des Abg. Schwemlein )  – Herr Kollege Schwemlein, du kannst die Realität dann zur Kenntnis nehmen! – auch nachweisen.

Eine der Forderungen dieses Volksbegehrens war, die Studiengebühren abzuschaffen und wieder für den unentgeltlichen Zugang zu Bildung und Schule zu sorgen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm. ) Tatsache ist, Frau Kollegin Wurm, dass sich die Zahl der Studienanfänger wegen der Studienbeiträge nicht verändert hat. Die Zahl ist gleich geblieben, aber es gab eine gewaltige Bereinigung bei der Zahl der Scheinstudenten. 65 000 Scheinstudierende gibt es nicht mehr, und damit gibt es eine gewaltige Entlastung für alle diejenigen, die wirklich studieren wollen. Das ist doch wesentlich! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Das bedeutet – und ich glaube, dass ich rechnen kann, und ich hoffe, dass Sie, Frau Kollegin Wurm, das auch können –, dass in Österreich nicht wie seinerzeit pro Jahr 130 000 S pro Studierenden aufgewendet werden, sondern 170 000 S. Damit gibt Österreich im OECD-


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